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Bückeburg Stadt Stadt muss weiter „spenden“
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Stadt muss weiter „spenden“
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00:17 19.03.2016
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Bückeburg

Alle vier Schulen haben daher Anträge an die Stadt gestellt, dass ihnen entweder das Defizit ausgeglichen wird, das 2015 durch die Personalkosten entstanden ist, beziehungsweise beantragt, dass ihnen wieder „Spenden“ in gewohnter Weise zur Verfügung gestellt werden.

 Da seitens der Stadt genügend Geld im Etat bereitgestellt worden ist, gab es in der jüngsten Sitzung des Schulausschusses keine Bedenken, den Anträgen zu folgen. Letztlich geht es um eine Summe von knapp 50000 Euro.

 Zum Hintergrund: Eigentlich ist das Land Niedersachsen für die Personalkostenerstattung für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen zuständig. Bisher hat das Land aber nicht gezahlt. Die Stadt ist daher in die Bresche gesprungen und hat diese Kosten übernommen. Das geschah durch eine zweckgebundene Spende an das Kultusministerium, die dann wiederum zweckgebunden zurück an die Grundschulen floss.

 Da das Land nach der Änderung des Ganztagserlasses personelle und finanzielle Kosten der Ganztagsbetreuung übernehmen wollte, hatte der Verwaltungsausschuss im Mai 2015 beschlossen, nur noch 75 Prozent der Mittel zu spenden – also auszuzahlen – und die weitere Entwicklung abzuwarten.

 Die Entwicklung zeigt nun, dass das vom Land in Aussicht gestellt Geld und Personal nicht reicht, mithin die Stadt wieder ihre Spende an das Ministerium erhöhen muss und auch wird, so wie es der Verwaltungsausschuss im Mai 2015 beschlossen hatte. rc

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