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Bückeburg Stadt Stadt will zwei Spielhallen ermöglichen
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Stadt will zwei Spielhallen ermöglichen
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00:17 22.01.2017
Die Stadt will den Weiterbetrieb des „Snooker‘s“ und der Spielhalle an der Langen Straße ermöglichen. Quelle: kk
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Bückeburg

Dann müsste der Betrieb doch nicht wie befürchtet zum 30. Juni geschlossen werden. Über einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsausschusses des Stadtrates berichtete Bürgermeister Reiner Brombach auf Nachfrage im Gespräch mit unserer Zeitung.

Der Hintergrund: Im Niedersächsischen Glücksspielgesetz wurde festgelegt, dass der Mindestabstand zwischen zwei Spielhallen ab 1. Juli 100 Meter betragen muss. An der Langen Straße liegen Doulias’ Betrieb und eine weitere Spielhalle aber nur 64 Meter auseinander.

Im August war der Ausschuss noch dagegen

Folge: Ein Betrieb müsste schließen, das Los müsste entscheiden, welcher. Doulias wäre aber notfalls zur Aufgabe bereit gewesen, da ihm der andere Betrieb für diesen Fall eine Abfindung angeboten hatte. Denkbar wäre für ihn aber auch die Umsiedlung mithilfe der Stadt gewesen – oder noch lieber der Weiterbetrieb. Den jedoch muss die Stadt durch den Erlass einer Härtefallverordnung zur Verringerung des Mindestabstandes erst einmal ermöglichen. Und genau diese Verordnung soll nun doch erlassen werden, nachdem sich der Verwaltungsausschuss im August noch dagegen ausgesprochen hatte.

„Wir sehen diverse gute Gründe für den Erhalt beider Betriebe“, begründet der Bürgermeister den Richtungswechsel. Es handele sich um zwei jahrzehntelang ansässige Spielstätten, mit denen es nie Probleme oder Ärger gegeben habe. Der Wegfall von sechs Arbeitsplätzen im Fall einer Schließung des „Snooker’s“ und der angeschlossenen Spielhalle sei ein besonderer Härtefall für die Betroffenen, aber auch für die Stadt. Brombach: „Wir machen das für beide Betriebe.“

Innenministerium könnte Veto einlegen

Die Verwaltung wird nun eine Verordnung ausarbeiten, in der eine Verringerung des Mindestabstands zwischen den Spielhallen zugelassen wird. Diese muss vom Stadtrat verabschiedet werden. Ob diese allerdings langfristig Bestand haben wird, vermag auch Brombach nicht zu sagen. Bei einer Prüfung könnte das Innenministerium noch ein Veto einlegen, wenn die dargelegten Gründe nicht stichhaltig erschienen.

Seit über 30 Jahren betreibt die Familie Doulias Billardcafé und Spielhalle in den beiden Etagen über dem Rossmann-Drogeriemarkt an der Langen Straße. Leonidas hatte den Betrieb von seinem Vater übernommen.

Mit Doulias freuen sich zahlreiche Stammgäste über das jetzt von der Stadt signalisierte Entgegenkommen. Diese hatte eine Unterschriftenaktion gestartet – Motto: „Dieser Traditionsladen darf nicht sterben“. 500 Unterschriften sind für den Erhalt zusammengekommen. Der Betreiber hatte im Vorfeld klar gemacht, dass das Billardcafé „Snooker’s“ ohne die angeschlossene Spielhalle nicht existieren könne, allein sei der alteingesessene Billard-Treff nicht wirtschaftlich zu betreiben.

Profitieren würde übrigens auch die Stadt Bückeburg vom Weiterbetrieb – und zwar finanziell: Sie kassiert jährlich Gewerbe- und Vergnügungssteuer. Nach Angaben von Leonidas Doulias führt er im Jahr gut 80 000 Euro ab. Das freut auch den Bürgermeister, doch nach Aussage von Brombach sei dies natürlich kein Härtefall-Kriterium für die Ausnahmeregelung. kk

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