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Bückeburg Stadt Stadtrat schult auf digitales Arbeiten um
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Stadtrat schult auf digitales Arbeiten um
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10:00 26.09.2018
Ziel ist es, dass die Ratsmitglieder private Laptops und Tablets einsetzen. Quelle: Symbolfoto, dpa
Bückeburg

In den Ratssälen installierte WLAN-Technik macht das möglich. Das berichtet Bernd Meier, Fachgebietsleiter Zentrale Dienste bei der Stadt, im Gespräch mit dieser Zeitung. Der Freigabe war am 20. September eine letzte Schulung der Ratsmitglieder auf die neue Technik vorausgegangen.

Eine Innovation, viele Vorteile

Bereits zum 1. Januar 2018 hatte die Stadt Bückeburg ihr Ratsinformationssystem umgestellt. Einladungen und Sitzungsunterlagen werden seitdem digital übersandt. „Bis vor wenigen Tagen haben wir noch in einer Testphase gearbeitet“, so Meier. Soll heißen: Die Lokalpolitiker konnten die besagte App ausprobieren, „normale“ Nutzer nicht; ihnen fehlen die Zugangsdaten.

Am 13. September hatte der Stadtrat zugestimmt, dass die formalen Voraussetzungen für die digitale Ratsarbeit ab 1. Oktober geschaffen worden sind. Wobei auch nach diesem Datum kein Ratsmitglied gezwungen werden soll, papierlos zu arbeiten. „Es ist ein Angebot, kein Zwang“, so der Fachgebietsleiter.

Wer mitmacht, erspart der Haushaltskasse jedoch Papier und Porto und leiste zudem einen kleinen Beitrag zum Umweltschutz. Aber auch die Arbeit in den Sitzungen selbst könnte sich beschleunigen, wenn die Antwort auf eine Sachfrage direkt aus dem Ratsgestühl heraus gegoogelt werden kann.

Politiker sollen eigenes Gerät nutzen - und werden dafür entschädigt

Die Stadt zahlt den Mandatsträgern im Rahmen der digitalen Ratsarbeit eine Aufwandsentschädigung, sprich Unkostenpauschale, von monatlich 30 Euro. Ziel ist es, dass sie private Laptops und Tablets einsetzen.

„Nach Abgabe einer Datenschutzerklärung steht dem nichts im Wege“, so Meier. Außerdem biete die Stadt den Politikern so die „Freiheit der Wahl“, welches mobile Endgerät sie für die Ratsarbeit am liebsten einsetzen wollen. Sie werden also nicht zum Arbeiten mit dem Gerät eines bestimmten Anbieters gezwungen, das ihnen vielleicht überhaupt nicht liegt.

Eben das wäre der Fall, wenn die Stadt für alle einheitliche Laptops oder Tablets beschafft hätte. Außerdem wären die dann privat nicht nutzbar gewesen – und der jeweilige Politiker hätte immer zwei Geräte mit sich herumtragen müssen: das dienstliche und das private. „Ich persönlich halte die jetzt getroffene für eine gute Lösung“, so der Fachgebietsleiter.

Die besagte monatliche Entschädigung erhält laut Verwaltung nur derjenige, der vollkommen digital arbeitet. Sie soll in etwa die Kosten eines Gerätes für die Dauer der Ratsperiode abdecken. tw