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Bückeburg Stadt Straßensanierungen in Bückeburg
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00:17 17.12.2016
Die Sanierung der Bahnhofstraße zwischen Marktplatz und Kreuzung Unterwallweg wird auf das Jahr 2018 verschoben. Quelle: rc
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Bückeburg

Gerade einmal 449000 Euro stehen zur Verfügung. Üblich waren in den vergangenen Jahren bis zu einer Million Euro, die trotz der engen Haushaltslage investiert werden konnten.

Wie in vielen Bereichen des Haushalts ist der Rückgang der Investitionen auf die Großinvestition Herrichtung der Krippe/Kindertagesstätte in der ehemaligen Blindow-Schule an der Hinüberstraße geschuldet. „Die Krippe bindet viele Mittel“, wie es Baubereichsleiter Jörg Klostermann in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses formulierte, wo die Haushaltsansätze für das Jahr 2017 für das Fachgebiet Bauen vorgestellt wurden.

Der Ausschuss vertagte das Thema zur weiteren Beratung in den Gruppen und Fraktionen, die während ihrer Klausurtagungen zum Haushalt Anfang Januar über die Investitionen beraten werden. Oder wie es der Ausschussvorsitzende und Chef der Mehrheitsgruppe, Bernd Insinger (SPD), formulierte: „Da ist einiges drin, womit wir so nicht einverstanden sind.“

5,4 Millionen für die Gesamtsanierung

Zudem stehen Grundsatzentscheidungen an. So ist zum Beispiel immer noch kein Votum seitens der Politik getroffen worden, ob das Sanierungsgebiet III Windmühlenstraße nun tatsächlich in Angriff genommen wird. Der Förderbescheid des Niedersächsischen Sozialministeriums liegt bereits seit einiger Zeit vor. Auch im Haushaltsansatz 2017 sind erneut 142 000 Euro bereitgestellt worden, in den Folgejahren 223 000 und 150 000 Euro. Die Gesamtsanierung ist mit rund 5,4 Millionen Euro veranschlagt, rund zwei Drittel davon sind als Zuschüsse von Bund und Land zu erwarten.

Nach den Anmeldungen des Bauamtes soll im kommenden Jahr die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung fortgesetzt werden, 40000 Euro stehen dafür bereit. Für die Sanierung von Gehwegen sind 30000 Euro veranschlagt, für den Ausbau der Freiherr-vom-Stein-Straße 150000 Euro. 120 000 Euro stehen für den Ausbau der Straße „Hohe Lücht“ im Ortsteil Meinsen bereit, wo durch die Ausweisung und der Bebauung des Neubaugebiets auch entsprechende Beiträge seitens der Bauherren eingenommen worden sind.

Neuer Frontsichelmäher für den Bauhof

Die Memelstraße ist mit 21 000 Euro veranschlagt, die zum größten Teil ein Bauherr trägt, der dort einen Neubau errichtet. Die Straße Pfahlwinkel ist mit 40 000 veranschlagt, dort wird auf der östlichen Seite ein Neubaugebiet ausgewiesen. Weitere 40 000 Euro stehen an Planungskosten für den Ausbau des Nordrings im Haushaltsansatz, in den Folgejahren sind 1,07 Millionen Euro angesetzt, um diese Straße zu sanieren. Für den Bauhof muss ein neuer Frontsichelmäher angeschafft werden: 51 000 Euro. Der Ausbau der Bahnhofstraße vom Marktplatz bis zur Kreuzung Unterwallweg wird verschoben. 2018 und 2019 sind in der vorläufigen Finanzplanung 600 000 Euro veranschlagt.

400 000 Euro stehen für die Unterhaltung von Straßen bereit, die aus laufenden Haushaltsmitteln bezahlt werden. rc

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