Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Striptease wird nicht besteuert

Vergnügungsteuer steigt Striptease wird nicht besteuert

Die Stadt Bückeburg wird zum 1. Januar 2018 ihre Vergnügungssteuer von zwölf auf 13 Prozentpunkte anheben. Zudem wird als Grundlage ab diesem Zeitpunkt das Einspielergebnis der Spielautomaten zur Bemessungsgrundlage gemacht und nicht mehr nach der Stückzahl der Geräte eine Pauschale erhoben.

Voriger Artikel
Die Polizei kennt ihre Pappenheimer
Nächster Artikel
Handlungsbedarf in Evesen
Quelle: SYMBOLFOTO (DPA)

BÜCKEBURG. Bisher haben Spielhallenbetreiber die Wahlmöglichkeit zwischen den beiden Erhebungsmöglichkeiten. Eine entsprechende einstimmige Empfehlung hat der Wirtschafts- und Finanzausschuss auf seiner jüngsten Sitzung ausgesprochen. Nun müssen noch Verwaltungsausschuss und der Rat entscheiden, damit die neue Satzung fristgerecht zum 1. Januar in Kraft treten kann.

Einnahmeniveau bleibt konstant

Jährlich nimmt die Stadt rund 100.000 Euro Vergnügungssteuer ein, die komplett dem Stadtsäckel zufließt und mit niemandem wie Kreis, Land oder Bund geteilt werden muss. Nach der Erhöhung der Steuer wird das Einnahmeniveau aber konstant bei rund 100.000 Euro bleiben, obwohl üblicherweise mit Mehreinnahmen zu rechnen ist, wie der zuständige Fachgebietsleiter Finanzen, Jürgen Sobotta, auf Nachfrage ausführte. Der Grund: In Bückeburg musste vor Kurzem eine Spielhalle nach dem Inkrafttreten des neuen Niedersächsischen Glücksspielgesetzes schließen, weil der erforderliche Mindestabstand zu einer weiteren Spielhalle nicht eingehalten werden konnte.

Im Ausschuss sagte Sobotta auf Nachfrage von Ratsmitgliedern, dass die Umsetzung der Besteuerung nach dem Einspielergebnis zwar Mehraufwand für die Verwaltung bedeute, dies aber mit dem vorhandenen Personal zu schaffen sei: „Die Erhöhung rechnet sich.“ Die Stadt werde wegen der Umsetzung bei den etwa 15 Steuerpflichtigen vorstellig werden und entsprechende Formblätter zur Übermittlung der Daten zur Verfügung stellen, die bis zum 15. eines jeden Monats bei der Verwaltung eingehen müssen.

1000 Euro für nicht jugendfreie Automaten

Unverändert bleibt, wofür die Stadt Vergnügungssteuer nimmt, nämlich für Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen, Gaststätten oder Kantinen. Bei Geräten, die von der freiwilligen Selbstkontrolle der Automatenwirtschaft als nicht jugendfrei klassifiziert werden, wird eine Pauschale von 1000 Euro fällig. Bei sonstigen Geräten ohne Gewinnmöglichkeit zahlt der Betreiber von Spielhallen 40 Euro, in Gaststätten oder Kantinen 20 Euro. Musikautomaten werden mit zehn Euro besteuert, Geräte, die mit Weiterspielmarken, Chips oder Token bespielt werden können, 150 Euro.

Vergnügungssteuerpflichtig sind weiterhin Veranstaltungen wie Schönheitstänze, Schaustellung von Personen und Darbietungen ähnlicher Art; das Ausspielen von Geld oder Gegenständen in Spielclubs oder Spielcasinos, der Betrieb von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsapparaten, sowie Catcher-, Ringkampf- und Boxkampfveranstaltungen, wenn Personen auftreten, die solche Kämpfe berufs- oder gewerbsmäßig ausführen.

Erhöhung ab 1. Januar 2018

Unverändert nicht besteuert werden Film- und Stripteasevorführungen, Dartspielgeräte, Billardtische und Tanzveranstaltungen wie etwa Diskotheken. Davon sollten wir absehen, hieß es im Ausschuss. Auch die Verwaltung hatte von der Besteuerung dieser Vergnügen abgeraten. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, die Steuer zum 1. Juli zu erhöhen. Auch wegen der Vertrauenspflicht gegenüber den Steuerzahlern wird nun der 1. Januar 2018 genommen.

In Stadthagen und Rinteln werden mit 13 beziehungsweise zwölf Prozentpunkten ähnliche Gebührensätze erhoben. Ausreißer ist Obernkirchen, wo lediglich fünf Prozent zu zahlen sind – trotz der Finanznot. Deutlich höher ist die Vergnügungssteuer im benachbarten Nordrhein-Westfalen. Minden nimmt 21 Prozentpunkte, Porta Westfalica 15, so eine Aufstellung der Stadtverwaltung Bückeburg.  rc

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Eine gute Tradition findet regelmäßig ihre Fortsetzung – die „Aktion Weihnachtshilfe“. In der Vorweihnachtszeit rufen die Schaumburger Nachrichten unter dem Motto „Schaumburger helfen Schaumburgern“ jedes Jahr zu Spenden für bedürftige Menschen im Landkreis auf. mehr

Schaumburg