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Trotz faulen Postbotens: Wahl ist gültig

Bückeburg / Bürgermeister Trotz faulen Postbotens: Wahl ist gültig

Nun ist es auch amtlich: Reiner Brombach ist der Bürgermeister der Stadt Bückeburg, seinem erneuten Amtsantritt am 1. Januar 2014 steht nichts mehr im Wege.

Bückeburg. Einstimmig segnete der Wahlausschuss das Zählergebnis ab und fand keine Mängel, die gegen die Bestätigung des Wahlergebnisses gesprochen hätten.

 Wie Wahlleiter Reiner Wilharm erläuterte, seien angesichts des „äußerst knappen Wahlergebnisses“ in vier Wahllokale Stichproben durchgeführt worden: in Nummer drei, der Oberschule; in Nummer elf, dem Feuerwehrgerätehaus Meinsen-Warber; in Nummer 17, der Sparkasse Georgstraße, und in Nummer 20, dem Feuerwehrgerätehaus. Lediglich im Wahllokal Georgstraße sei eine Stimme zugunsten von Axel Wohlgemuth (CDU) nicht mitgezählt worden. Dass in diesem Wahllokal etwas nicht stimme, sei aber schon am Sonntagabend bei der Übermittlung des Ergebnisses ins Rathaus aufgefallen, sodass ohnehin noch einmal geprüft worden wäre.

 Außerdem beschloss der Wahlausschuss, eine vom Wahlvorstand für ungültig erklärte Stimme doch für gültig zu erklären. Das Kreuz, das zunächst für Wohlgemuth gemacht worden war, war so offensichtlich und klar überkritzelt worden, dass die Stimme Reiner Brombach (SPD) zugerechnet werden konnte. Am Abstand von 77 Stimmen zwischen den beiden Kandidaten ändert sich also nichts.

 Detailliert ging Wilharm noch einmal darauf ein, das in einem Verteilbezirk der Deutschen Post AG im Bereich von Bahnhofstraße, Wallstraße, Sackstraße und Unterwallweg nicht alle Wahlbenachrichtigungen verteilt worden waren. Eine Aushilfe habe die Benachrichtigungen wohl für Postwurfsendungen gehalten und beiseite gelegt. Die Post hat sich inzwischen offiziell bei der Stadt entschuldigt, so Wilharm.

 Wie Wilharm sagte, habe die Stadt extra auf einen bewährten und renommierten Anbieter zurückgegriffen, um die Gewähr zu haben, dass – wie vom Gesetz gefordert – „fachgerecht“ verteilt wird. Dass nun ein ganzer Verteilbezirk ausgefallen ist, sei „unglaublich“. Zumal die Stadt erst auf entsprechende Nachfrage von betroffenen Wählern und Recherchen bei der Post am Freitag vor der Wahl von dem Fehler erfahren hat: „Da konnten wir nichts mehr machen.“

 Die Wahl ist dennoch insgesamt gültig, wie Wilharm ausführte. Eine Wahlanfechtungsklage könne mit dem Fehler nicht begründet werden, da die Stadt ihrer Veröffentlichungspflicht zur bevorstehenden Bürgermeisterwahl durch öffentliche und amtliche Bekanntmachungen nachgekommen ist.

 Ein dickes Lob seitens des Wahlleiters erhielten alle ehrenamtlichen und amtlichen Helfer rund um Bürgermeister- und Bundestagswahl. Alles habe wie am „Schnürchen“ und reibungslos geklappt: „Sehr sehr gut. Unser Dank an alle.“

 Die Korrektur um jeweils eine Stimme mehr für jeden der Kandidaten hat dazu geführt, dass es jetzt auch ein 100-prozentiges Ergebnis gibt: Bisher fehlten 0,01 Prozent. Das ist jetzt behoben: Reiner Brombach erzielte mit seinen insgesamt 5561 erzielten Stimmen nun 50,35 Prozent; Axel Wohlgemuth kommt mit seinen 5484 Stimmen auf 49,65 Prozent.rc

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