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Bückeburg Stadt Zwei ist eine zuviel
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Zwei ist eine zuviel
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00:15 10.01.2017
Wenn nicht noch eine Lösung gefunden wird, wird Snooker‘s Inhaber Leonidas Doulias am 30. Juni das Billard-Café und die Spielhalle schließen müssen. Quelle: rc
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Bückeburg

Seit über drei Jahrzehnten betreibt die Familie Doulias in der Fußgängerzone über dem Rossmann-Drogeriemarkt eine Spielhalle und ein Billard-Café – erst der Vater, heute sein Sohn. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, muss und wird Leonidas Doulias zum 30. Juni seine beiden Lokalitäten im ersten und zweiten Obergeschoss schließen: „Mir bleibt nichts anderes übrig, als komplett aufzugeben.“.

Der Grund ist, dass ab 1. Juli nach dem gültigen neuen Staatsvertrag, umgesetzt im Niedersächsischen Glücksspielgesetz, der Abstand zwischen Spielhallen mindestens 100 Meter Luftlinie betragen muss. Ein Mindestabstand, der zu einer zweiten Spielhalle etwas unterhalb in der Fußgängerzone nicht eingehalten wird: Sie beträgt lediglich 64 Meter.

Landkreis sieht keinen Härtefall

Gemeinden können zwar Härtefallregelungen erlassen und durch Verordnung einen geringeren Mindestabstand von mindestens 50 Metern festlegen, wenn ein öffentliches Bedürfnis vorliegt oder aber besondere örtliche Verhältnisse. Da aber sowohl Landkreis als auch übergeordnete Behörden in Vorgesprächen keinen Härtefall sehen, hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Bückeburg entschieden, keine neue Verordnung zu erlassen, wie Bürgermeister Reiner Brombach auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte.

Das Thema soll jedoch noch einmal in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses besprochen werden. Eventuell könne doch noch eine Härtefallregelung erlassen werden, so der Bürgermeister.

Vereinbarung mit anderer Spielstätte

Die jüngste Entwicklung besteht laut Doulias darin, dass er mit dem Betreiber der anderen Spielhalle, einem bundesweit vertretenen Spielstättenbetreiber, eine Vereinbarung getroffen hat. Darin verzichtet er nach eigenen Angaben auf seine Betreiberrechte und erhält dafür eine Entschädigungssumme, falls es keine andere Lösung gibt. Würde es diese Einigung nicht geben, müsste der Landkreis per Losverfahren entscheiden, welche Spielstätte bleiben darf. Für Doulias eine „Risikoabwägung“, zumal die andere Betreiberkette angekündigt habe auf jeden Fall klagen zu wollen.

Wie der Bürgermeister bestätigte, sei dem bundesweit tätigen Spielstättenbetreiber seitens der Stadt ein Grundstück im Gewerbegebiet Kreuzbreite angeboten worden, damit er dorthin seine Spielstätte verlegen kann. der habe dieses Angebot jeoch abgelehnt, da er in der Innenstadt bleiben wolle.

Umsiedlung an die Kreuzbreite wäre möglich

Als Doulias von diesem Angebot hörte, habe er bei der Stadt nachgefragt, ob er nicht das Grundstück erhalten und samt des Billard-Cafés an die Kreuzbreite umsiedeln könne. Bis heute habe er keine Antwort erhalten. Auf Nachfrage sei ihm lediglich beschieden worden, dass dies eine politische Entscheidung sei. Eine politische Entscheidung, die der Verwaltungsausschuss in der Sitzung am 16. Januar auch treffen will. Grundsätzlich spreche nichts gegen die Errichtung einer Spielstätte in der Kreuzbreite, so Brombach. Der gültige Bebauungsplan lasse eine solche Genehmigung „ausnahmsweise“ zu.

Leonidas Doulias ärgert sich über das hin und her bei den übergeordneten Behörden und der Stadt. Immerhin verdiene  die Stadt auch gut an ihm. 2015 habe er etwa 40 000 Euro Gewerbesteuer und 42 000 Euro Vergnügungssteuer bezahlt.

Die Gäste des „Snooker’s“ haben eine Unterschriftenaktion gestartet. Fast 500 Unterschriften sind bereits zusammengekommen.

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