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Wahlabend mit Spannung

Konstituierende Sitzung Wahlabend mit Spannung

„So ein großes Publikum hatten wir lange nicht mehr“, stellte Klaus Hartmann, der aus dem Amt scheidende Bürgermeister, zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Ahnsener Gemeinderates fest.

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„Es sind harte Worte gefallen“

Ahnsen. Und in der Tat war der Saal des Dorfgemeinschaftshauses mit rund zwei Dutzend Zuschauern gut gefüllt, verglichen mit der meist schwachen Zugkraft, die „normale“ Ratssitzungen haben.

 Diesmal war ein spannender Abend zu erwarten– insbesondere wegen der Dissonanzen zwischen CDU- und SPD-Fraktion, die bereits im Vorfeld, der an diesem Abend durchzuführenden Bürgermeisterwahl deutlich geworden waren (wir berichteten).

 Erwartungsgemäß schlugen die Sozialdemokraten Harald Niemann, der bei der Kommunalwahl als Parteiloser auf der SPD-Liste kandidiert und 49 Wählerstimmen erhalten hatte, als Kandidaten für den Bürgermeister-Posten vor. Wolfgang Faulhaber, der Chef des SPD-Fraktion, kommentierte dies mit dem an die Christdemokraten adressierten Hinweis, dass „persönliche Wünsche“ bei dieser Wahl „eher hinderlich“ seien. Zudem appellierte er „ausdrücklich“ an die CDU-Fraktion, ihre vor der Bürgermeisterwahl gemachten Aussagen bezüglich der Bildung von Ausschüssen zu „überdenken“.

 Zur Erinnerung: Der CDU-Spitzenkandidat Dieter Gutzeit hatte bei der Kommunalwahl die mit Abstand meisten Wählerstimmen aller angetretenen Kandidaten erhalten – nämlich 232. Deshalb, weil die SPD vor der Kommunalwahl keinen Bürgermeisterkandidaten benannt hatte und da er – anders als der in seinen Augen politische „Neuling“ Niemann – über eine langjährige Erfahrung in Sachen Lokalpolitik verfügt, hatte sich Gutzeit große Hoffnungen gemacht, neuer Bürgermeister von Ahnsen zu werden. Doch aufgrund Niemanns Interesse am Bürgermeisterposten und wegen der Sitzmehrheit der SPD-Fraktion im Gemeinderat war dieser Traum schon vor der jetzigen Sitzung so gut wie ausgeträumt.

 Ein Neuling, aber mit Lebenserfahrung

 Daher hatte Gutzeit vorab erklärt, dass er sich nur zum Vize-Bürgermeister wählen lassen würde, „wenn die SPD das von uns gewünschte klare Signal gibt, dass in der folgenden Legislaturperiode die beiden Fraktionen eng zusammenarbeiten“. Und zwar, indem auf die Bildung von Ausschüssen verzichtet wird und gemeinsame Fraktionssitzungen abgehalten werden. Begründet wurde dies mit großen Projekten (etwa die Sanierung der durch den Ort führenden Landesstraße 451), die in der neuen Legislaturperiode im Rat zu behandeln sind.

 Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung merkte Faulhaber hierzu an, dass gewählte Ratsmitglieder aus Sicht der Sozialdemokraten auch die „Pflicht zur Mitarbeit“ haben – nicht nur im Rat, auch in Ausschüssen.

 Erwartungsgemäß unterlag Gutzeit seinem politischen Kontrahenten Niemann dann bei der Kampfabstimmung über den neuen Bürgermeister mit fünf zu sechs Stimmen, entsprechend der aktuellen Sitzverteilung von CDU und SPD im Rat.

 Vor der Wahl der beiden Stellvertretenden Bürgermeister regte Faulhaber eine kurze Unterbrechung der Sitzung an, um den Christdemokraten die Gelegenheit zu geben, ihre im Vorfeld gezeigte Haltung zu überdenken.

 Der Zeitungsbericht sei „Wahlkampfgeplänkel“ gewesen, erwiderte Gutzeit. Zudem erneuerte er die Forderungen nach gemeinsamen Fraktionssitzungen und dem Verzicht auf Ausschüsse. Im Klartext: „Nur unter diesen Bedingungen“ würde „einer von uns“ dieses Amt annehmen.

 Fraktionssitzungen seien Sache der jeweiligen Fraktion, betonte Faulhaber. Woraufhin Robert Pavlista (Sprecher der CDU-Fraktion) verkündete, dass man „aus bekannten Gründen“ keinen Gegenkandidaten stelle und auch bei dieser Abstimmung eine geheime Wahl beantrage.

 Das Ergebnis sah dann so aus: Zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister wurde – ohne Konkurrenz – mit sechs zu fünf Stimmen Faulhaber gewählt. Ebenfalls ohne Gegenkandidat und mit gleichem Stimmenverhältnis wurde der von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Sozialdemokrat Frank Struckmeier zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

 Als neuer Bürgermeister Ahnsens räumte Niemann ein, dass er zwar ein „Neuling in der Politik“ sei. Gleichwohl habe er, mittlerweile 50 Jahre alt, durchaus ein großes Maß an Lebenserfahrung und Wissen, woraus er in diesem Amt schöpfen könne. Und überhaupt: Über politische Erfahrung zu verfügen helfe sicherlich, Entscheidungen zu treffen. Aber es verleite möglicherweise dazu, Dinge nicht zu hinterfragen und über Themen hinwegzuschauen. 

wk

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