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Warum die CDU keinen Vizeposten will

Ratsfraktion Warum die CDU keinen Vizeposten will

Was ist denn da passiert? Diese Frage stellt sich angesichts dessen, dass die CDU-Ratsfraktion nach der Niederlage bei der Kampfabstimmung um das Bürgermeisteramt von sich aus auf alle weiteren im Gemeinderat zu besetzenden Posten verzichtet hat.

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Baustelle: Im Verhältnis der beiden Ahnser Ratsfraktionen von CDU und SPD ist in den Monaten vor der Kommunalwahl offenbar irgendetwas in Schieflage geraten, was es nun zu reparieren gilt.

Quelle: wk

Ahnsen. Und dies obwohl ihr von der SPD-Fraktion zumindest die Funktion des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters angeboten worden war. Zudem war sie von den Genossen ausdrücklich zur Mitarbeit in dem neu gebildeten Bau- und Umweltausschuss aufgefordert worden (wir berichteten).

Klar, dass die CDU bei der Wahl des Bürgermeisters leer ausgehen würde, damit war zu rechnen. Immerhin hat die SPD-Fraktion bei der Kommunalwahl sechs Sitze gewonnen, während die Christdemokraten nur mit fünf Sitzen in dem Ortsparlament vertreten sind.

Die Christdemokraten um Dieter Gutzeit hätten aufgrund der von der SPD gezeigten wohlwollenden, kooperativen Haltung durchaus die Möglichkeit gehabt, das Amt des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters zu ergattern – oder das des zweiten Vize.

Sechs Ja-Stimmen der SPD

Doch bei diesen beiden Wahlvorgängen verzichtete die CDU-Fraktion darauf, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Mehr noch: Sie hatte auch kein Interesse, mit zwei ihrer Ratsmitglieder in dem von ihr generell abgelehnten, aber mit sechs Ja-Stimmen der SPD dann trotzdem beschlossenen fünfköpfigen Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderates vertreten zu sein.

„Wir wollen eine engere Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen“, erklärte Gutzeit auf Anfrage unserer Zeitung. Dies müsse zwar nicht unbedingt auf Basis gemeinsamer Fraktionssitzungen von CDU und SPD geschehen, aber wenigstens so, „dass alle im Rat gleich informiert sind“ – etwa in Form gemeinsamer Info-Veranstaltungen. Nur unter diesen Umständen, das habe man bereits vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung klargestellt, hätten er oder ein anderes Ratsmitglied der CDU-Fraktion einen der Vize-Bürgermeister-Posten angenommen.

Gemeinsame Sitzungen der beiden Ratsfraktionen

In diesem Kontext verweist Gutzeit darauf, dass in den vergangenen beiden Wahlperioden ja genau aus diesem Grund gemeinsame Sitzungen der beiden Ratsfraktionen im Ahnsener Gemeinderat durchgeführt worden waren. Einen Bau- und Umweltausschuss habe es in dem Ortsparlament dagegen über Jahre nicht gegeben. Da die CDU-Fraktion solch einen Ausschuss weiterhin nicht für erforderlich erachte und diesen deshalb ablehne, habe man folglich auch keine Ratsmitglieder aus den eigenen Reihen in dieses Gremium wählen lassen.

Und was die repräsentativen Aufgaben eines (stellvertretenden) Bürgermeisters betrifft: Dies sei bei alledem „nicht der wichtigste Punkt“, meinte Gutzeit, der dem Gemeinderat bereits seit 35 Jahren angehört und von 2001 bis 2006 sowie von 2011 bis 2016 Vize-Bürgermeister war. Denn in der Öffentlichkeit präsentieren könne man sich auch auf andere Weise. Vielmehr sei es ihm und seinen Parteikollegen darum gegangen, mit der Nicht-Kandidatur für einen der von den Sozialdemokraten bei der diesjährigen konstituierenden Sitzung angebotenen Vize-Bürgermeister-Posten „ein Zeichen“ hinsichtlich des (von den Christdemokraten) geforderten fraktionsübergreifenden Miteinanders zu setzen.

Am Ende dieser Gemeinderatssitzung hatte Gutzeit übrigens betont, dass die CDU-Ratsfraktion in dem neu gewählten Ortsparlament trotz dieser Differenzen „mit aller Kraft mitarbeiten“ werde. wk

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