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Dreisatz für Fortgeschrittene

Samtgemeinderat stimmt Vertragsänderungen zu Dreisatz für Fortgeschrittene

Als Gesellschafter hält die Samtgemeinde Eilsen seit 2013 Anteile an dem rein kommunalen Energieversorger Westfalen Weser Energie GmbH und Co. KG (WWE). Im Jahr 2016 sollen fünf weitere Kommunen diesem Verbund beitreten, und zwar im Rahmen einer Kapitalerhöhung.

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Die Vernetzung geht weiter: Der kommunale Energieversorger Westfalen Weser Energie soll fünf neue Mitglieder erhalten.

Quelle: DPA/Jan Woitas

EILSEN. Aus diesem Grund sollen der WWE-Gesellschaftsvertrag, der Konsortialvertrag sowie der Gesellschaftsvertrag der Energieservice Westfalen Weser GmbH (ESW) geändert werden. All dem hat der Samtgemeinderat während seiner jüngsten Sitzung zugestimmt.

Dazu erläuterte Bernd Schönemann während der Sitzung: „Es gibt Kommunen, die die Entwicklung bei Westfalen Weser Energie drei Jahre lang beobachtet haben und dort nun gerne mitmachen möchten.“ Dem Bürgermeister zufolge handelt es sich bei besagten Gemeinden um Bad Driburg, Beverungen, Bünde, Höxter-Stadt und Marienmünster. Außerdem gebe es mit Bad Lippspringe, Bad Oeynhausen und Kirchlengern sogenannte Aufstocker – diese seien bereits Gesellschafter, wollten ihre Anteile aber nun erhöhen. „Ursprüngliches Ziel war es ja, möglichst alle Konzessionsgemeinden mit einer Beteiligung näher an das Unternehmen zu binden“, so Schönemann weiter.

Gesellschaftsvertrag soll neu angepasst werden

Mit der Beteiligung neuer Gesellschafter gehen zunächst eine Kapitalerhöhung sowie eine Anpassung des Gesellschaftsvertrages und des WWE-Konsortialvertrages einher. Der Beitritt neuer Gesellschafter wird aber auch dazu genutzt, den Gesellschaftsvertrag der Energieservice Westfallen Weser GmbH (ESW) – dieser beruht noch auf einer Fassung aus der Zeit vor der Rekommunalisierung der e.on Westfalen Weser AG – an die neuen Umstände anzupassen.

Vor dem Hintergrund dieses Angebots sehen die bislang beteiligten 48 „Altgesellschafter“ für sich selbst vor allem Vorteile. Dazu Schönemann: „Das ganze Gebilde WWE, ESW und Westfalen Weser Netz wird dadurch finanziell gestärkt und größer. Der kommunale Einfluss wird durch den Beitritt nicht berührt, denn die Neugesellschafter sind ebenfalls kommunale Anteilseigner.“

Eine Folge für die Altgesellschafter – darunter Eilsen – sei jedoch eine „nicht wesentliche“ Minderung ihrer Einflussrechte, so der Bürgermeister. „Das ist klar: Wenn zu einem Verein neue Mitglieder hinzukommen, dann hat der, der schon drin ist, ein bisschen weniger zu sagen.“ Bislang halte die Samtgemeinde 0,51 Prozent der gesamten Anteile. Durch den Beitritt stelle sich andererseits die Beteiligung an diesem Geschäftsmodell als risikoloser dar. Kurzum: Dreisatz für Fortgeschrittene in Gesellschaftsrecht. thm

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