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Bad Eilsen Kanalgebühren klettern um 40 Cent pro Kubikmeter
Schaumburg Eilsen Bad Eilsen Kanalgebühren klettern um 40 Cent pro Kubikmeter
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22:02 17.05.2011
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Eilsen (sig). „Wir sind gehalten, bei öffentlichen Einrichtungen kostendeckende Gebühren zu nehmen, und die müssen betriebswirtschaftlich ermittelt werden“, unterstrich Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann. Den Berechnungen lag ein Zeitraum von drei Jahren zugrunde. Am Ende einer solchen Periode muss die Kommune für den notwendigen Gebührenausgleich sorgen. Bei der Samtgemeinde gibt es aber bereits eine jährliche Kostenkalkulation.

Schönemann begründete den höheren Preis mit dem gestiegenen finanziellen Aufwand für das Klärwerk in Vehlen, für dessen technische Ausstattung und die notwendigen Instandsetzungen.

Im vergangenen Jahr wurde noch auf eine Gebührenanhebung verzichtet, weil aufgrund der Vorauszahlungen ein Guthaben bestand. Andernfalls hätte der Kubikmeterpreis in diesem Jahr schon bei 1,87 Euro liegen müssen. Schönemann: „Wir befinden uns auch mit dem neuen Preis noch am unteren Ende. Es gibt Kommunen, die bereits 3,70 Euro nehmen.“

Der Samtgemeinderat ließ sich von den Argumenten überzeugen und segnete die Erhöhung ohne längere Aussprache ab.

Um die künftige Stromversorgung aller Mitgliedsgemeinden ging es bei der Beratung, ob ein neuer Konzessionsvertrag mit E.on Westfalen Weser abgeschlossen werden soll. In diesem Vertrag räumt die Samtgemeinde dem Energieversorger das Recht ein, alle dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wege und Plätze zum Errichten und Betreiben von Stromleitungen zu nutzen.

Nach dem Ablauf des seit 20 Jahren bestehenden Kontraktes könnten auch andere Anbieter einsteigen. Das Auslaufen der Konzession muss spätestens zwei Jahre vorher im Bundesanzeiger angekündigt werden. Der zurzeit gültige Vertrag läuft am 28.

November 2013 aus. Der Rat entschied sich einstimmig dafür, ihn rechtzeitig neu auszuschreiben. Die Samtgemeinde will aber auch prüfen, ob für sie eine Übernahme des Versorgungsnetzes wirtschaftlich sinnvoll ist. In Frage käme ebenso ein Unternehmen, an dem sich die Samtgemeinde beteiligt. Es gibt sogar Lösungen wie ein Verpachten des Netzes oder ein Netzbetrieb zusammen mit Dienstleistern.

Der nächste Schritt wird sein, alle nach der Veröffentlichung eingehenden Angebote zu prüfen und so viel Nutzen wie möglich aus einer Vergabe von Rechten oder einer Konzession zu erzielen.

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