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Bad Eilsen Zuständigkeiten klarer geregelt
Schaumburg Eilsen Bad Eilsen Zuständigkeiten klarer geregelt
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00:17 25.08.2016
Auf dem Bückeburger Marktplatz beeindrucken die Tänzer das Publikum mit fliegenden Röcken. Quelle: bus
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EILSEN

Insbesondere geht es um die Abgrenzung, wann die Grundstückseigentümer und wann die öffentliche Hand für die Instandhaltung und die damit verbundenen Kosten aufkommen müssen. Der Samtgemeinderat beschloss die neue Satzung auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig.

Regelung wird festgeschrieben

„Wir schreiben nun die Regelung fest, von der die Grundeigentümer angenommen haben, dass sie schon immer bestanden habe“, brachte es Robert Martin für die SPD auf den Punkt. Vereinfacht gesagt: Der Grundstückseigentümer ist für die Funktionsfähigkeit des Schmutzwasserkanals auf seinem Gelände zuständig, auf öffentlichem Grund übernimmt der Abwasserverband beziehungsweise die Samtgemeinde. Bisher hörte deren Zuständigkeit beim sogenannten T-Stück auf, also dem Abzweig vom Hauptkanal zum Grundstück.

Das wurde jedoch allgemein als ungerecht empfunden. Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann nannte ein Beispiel: Wenn an einer viel befahrenen Durchgangsstraße der Abwasserkanal zu Bruch gehe, seien dafür ja nicht die Anlieger zuständig.

 Verfahren der Satzungsänderung zog sich

Das Verfahren zur Satzungsänderung zog sich bereits eine ganze Zeit hin, da unterschiedliche Beteiligte unter einen Hut gebracht werden mussten. Schönemann lobte jedoch die gute Zusammenarbeit. So galt es auch, beim Abwasserverband Auetal Überzeugungsarbeit zu leisten. Dem gehört außer der Samtgemeinde Eilsen auch die Stadt Obernkirchen an. Da erschien es sinnvoll, in beiden Kommunen einheitliche Regelungen festzulegen. Die Bergstadt will daher in den nächsten Wochen ihre Satzung ebenfalls entsprechend ändern. Dort sollen die neuen Regelungen Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.

„Was lange währt, wird gut“, brachte es der stellvertretende Ratsvorsitzende Hans-Jürgen Winkelhake abschließend auf den Punkt.kk

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