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Buchholzer Bürgermeister in der Kritik

SPD prangert Eigenmächtigkeit Krauses an Buchholzer Bürgermeister in der Kritik

Heftige Kritik hat die SPD-Fraktion jetzt in einer Sitzung des Buchholzer Gemeinderates an Bürgermeister Hartmut Krause geübt. Dieser hatte den Auftrag für Sanierungsarbeiten am Regenwasserkanal auf der Bückebergstraße vergeben, ohne den Rat vorher einzuschalten.

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Buchholz. Frank Rinne sprach von einer „Frechheit“, schließlich seien die Abgeordneten nicht zum nachträglichen Abwinken von Aufträgen in dieser Größenordnung – immerhin gehe es um 131.000 Euro – gewählt worden. Robert Martin empört: „So geht das nicht.“ Man habe keine Chance gehabt, das Angebot zu prüfen. Er erinnerte daran, dass die SPD schon mehrfach ähnlich eigenmächtige Entscheidungen Krauses gerügt habe. Wenigstens eine Beteiligung auf „dem kurzen Dienstweg“, zum Beispiel durch Einbeziehung der Fraktionsvorsitzenden, hätte es geben müssen.

Krause entschuldigte sich für sein Vorgehen. Seine Gründe: Terminüberlastung und die Dringlichkeit des Verfahrens. Er erinnerte daran, dass das Problem der maroden Kanalrohre bereits ausführlich während der vorigen Ratssitzung vorgestellt worden sei. Und es sei sinnvoll gewesen, die Arbeiten im Bereich der Baustellen für die Querungshilfen gleich mit zu erledigen, um Synergieeffekte zu nutzen. Die Straße müsse so nicht zweimal aufgerissen werden.

Die für die Querungen engagierte Baufirma habe daraufhin ein Zusatzangebot eingereicht, dass auch vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises geprüft worden sei. Um einen Baustillstand und damit weitere Kosten für die Gemeinde zu verhindern, habe er die Firma beauftragt. So würden jetzt im Bereich der Querungshilfen gleich neue Regenwasserkanalrohre mit verlegt.

Diese Argumentation hielten zumindest Krauses Kollegen von der Gruppe WiB/CDU für schlüssig und nachvollziehbar. Wolfgang Witt akzeptierte dessen Entschuldigung. Er nannte die Angelegenheit zwar „ärgerlich“, sah aber keine Hinderungsgründe für eine nachträgliche Genehmigung durch den Rat. Das Auftreten der SPD nannte er „pathetisch“, schließlich hätten auch die Genossen eingeräumt, dass die Entscheidung wohl auch bei einer frühzeitigen Beratung nicht anders ausgefallen wäre.

Am Ende stimmte der Gemeinderat mit fünf Stimmen der WiB/CDU für die nachträgliche Auftragsvergabe, die beiden SPD-Abgeordneten stimmten dagegen.

Auf der Baustelle selbst zeichnen sich nach Krauses Informationen Verzögerungen ab. Die Baufirma habe festgestellt, dass in Teilabschnitten Strom- und Telefonleitungen direkt auf dem maroden Regenwasserkanal liegen. Die Rohre können daher nicht ausgetauscht werden, ohne diese Leitungen zu kappen. Daher habe man sich in Abschnitten entschlossen, die neuen Rohre neben den alten zu verlegen.

Verärgert zeigte sich Krause über Aussagen von Markus Brockmann. Der Leiter des Straßenbauamtes Hameln hatte in einem Zeitungsbericht kritisiert, die Buchholzer Baustelle sei mit seiner Behörde nicht abgesprochen gewesen. Deswegen komme es nun im Zusammenhang mit einer anderen Baustelle in Rolfshagen mit Sperrung der K74 zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Dem widersprach Krause: Das Straßenbauamt sei bei den Planungen von Anfang an mit im Boot gewesen, hätte den Buchholzern sogar „manchen Knüppel zwischen die Beine geworfen“. Und: Die Buchholzer Baustelle sei schließlich mit Behördengenehmigung vier Wochen vor der Rolfshäger eingerichtet worden. kk

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