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Wie den Etat in trockene Tücher bringen?

Haushaltsplan sorgt für Unmut Wie den Etat in trockene Tücher bringen?

„Wie geht man künftig mit der Haushaltsplanung um?“ Diese Frage stellte Kämmerin Svenja Edler ans Ende ihrer Betrachtungen zum Etat der Samtgemeinde Eilsen. „Im Grunde genommen sind wir an der Grenze der Leistungsfähigkeit für die Mitgliedsgemeinden angelangt.“

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Weil man Geld nicht von der Wäscheleine zupfen kann, wird überlegt, wie sich die Kassenlage künftig ausgeglichen gestalten lässt.

Quelle: dpa

Samtgemeinde Eilsen. Im Anschluss stellte sie im Finanzausschuss auf zwei Folien „Diskussionsansätze“ vor: Wenn man einige „Stellschrauben“ in die richtige Richtung drehe, werde sich die Lage im Etat insgesamt entspannen. Das ist die Hoffnung. Und das ist die Aufgabe für die Zukunft.

 Wie lauten die Fragen, die man durchaus mal beantworten muss oder mit denen man sich zumindest mal beschäftigen muss? Eine rhetorische Frage der Kämmerin, mit deren Hilfe sie sogleich in medias res ging. Für den Bereich des Ergebnishaushalts sei es eine Möglichkeit, auszuloten, wie sich die Einnahmen erhöhen lassen. „Zum Beispiel durch Satzungsänderungen“, erläuterte Edler denkbar knapp. Das mag dem Ansinnen geschuldet sein, dass die Kämmerin zunächst der Politik das Wort gönnen wollte, anstatt mit eigenen Vorschlägen loszupreschen.

 Wie auch immer: Hinter der harmlos klingenden Formulierung „Satzungsänderung“ verbirgt sich nichts anderes als: Steuern, Gebühren und Abgaben sollen mehr Geld in die Kasse bringen. Das kann theoretisch auf zweierlei Weise gelingen: Man erhöht die Zahl der Zahlenden (was so ohne Weiteres nicht geht), oder man erhöht die Beträge selbst.

 Aufgaben ließen sich verlagern oder teilen, indem man die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen verstärke. Im Bereich der Pflichtaufgaben sieht Edler da „durchaus Möglichkeiten“. Angestrebter Effekt: Die Kosten sinken.

 Auch die laufenden Zuschüsse der Samtgemeinde für die Kindertageseinrichtungen sollen auf den Prüfstand kommen. „Man muss zumindest mal feststellen dürfen, dass die Samtgemeinde auch eine Leistungsgrenze hat“, sagte Edler. Träger der Kitas ist die Kirche. Diesbezüglich zeichnen sich schwierige Gespräche ab.

 Aus Sicht der Samtgemeindekämmerei sind auch die Freiwilligen Leistungen zu hinterfragen. Betroffen wären Finanzspritzen für Vereine und Institutionen, aber auch etwaige Zuschüsse im Bereich der Jugendförderung, unter anderem beim jährlichen Ferienspaß. Änderungsmöglichkeiten sieht Edler auch beim Bereitstellen samtgemeindeeigener Räumlichkeiten für Vereine – und das besonders mit Blick auf dieAbrechnung der Nebenkosten.

 Im Bereich des Finanzhaushalts soll laut Edler der Rotstift insofern angesetzt werden, dass vor dem Tätigen von Investitionen deren Notwendigkeit künftig besonders kritisch zu hinterfragen sei. Da zeichne sich schon jetzt das Aufstellen von Prioritätenlisten ab. Betroffen seien übrigens alle denkbaren Bereiche.

 Natürlich rückt auch der Bereich der „Wirtschaftlichen Betätigung“ ins Visier der Sparkommissare. Der Wirtschaftsplan der Eigengesellschaft Palais im Park hatte das diesjährige Sparkarussell ja erst in Bewegung versetzt. „Das müssen wir sehr im Blick behalten und Korrekturmöglichkeiten rechtzeitig aufspüren“, empfahl Edler.

 „Wie geht man künftig mit der Haushaltsplanung um?“ Diese Frage stellte Kämmerin Svenja Edler ans Ende ihrer Betrachtungen zum Etat der Samtgemeinde Eilsen. „Im Grunde genommen sind wir an der Grenze der Leistungsfähigkeit für die Mitgliedsgemeinden angelangt.“ Das klingt nach Kürzen und nach Sparen. thm

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