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Aus dem Landkreis 75 Straftaten binnen zwei Jahren
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis 75 Straftaten binnen zwei Jahren
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19:53 19.09.2011
„Bunt statt braun“ lautet seit Jahren das Motto in Bad Nenndorf als Protest gegen den sogenannten „Trauermarsch“. Quelle: Archiv
Landkreis (ssr)

Demnach beteiligt sich Markus W. „maßgeblich an der Planung und Durchführung der Trauermärsche in Bad Nenndorf und gehört vermutlich dem ,Gedenkbündnis Bad Nenndorf‘ an.“ Markus W. unterhält nach Informationen des Niedersächsischen Verfassungsschutzes „Kontakte zu Rechtsextremisten in ganz Niedersachsen sowie anderen Bundesländern“. Diese seien „auf seine vielfältigen Aktivitäten in Zusammenhang mit rechtsextremistischen Demonstrationen sowie einschlägigen Konzertveranstaltungen zurückzuführen“, heißt es in der vom niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann unterzeichneten Antwort.

Zum Beispiel sei Markus W. in die Organisation des „Tages der Deutschen Zukunft“ in Braunschweig am 4. Juni 2011 eingebunden gewesen. Er habe sich „zusammen mit einem weiteren bekannten Rechtsextremisten um den Auf- und Abbau der Musikanlage gekümmert“ und „sich zeitweise dem Demonstrationszug angeschlossen“.

In der Antwort wird weiter dokumentiert, dass die Behörden im Landkreis Schaumburg im Zeitraum von Anfang 2009 bis Ende März 2011 insgesamt 75 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund erfasst haben. Diese werden detailliert aufgelistet und in Stichworten beschrieben. Dabei geht es unter anderem um Delikte wie Hakenkreuz-Schmierereien, Versenden von E-Mails mit volksverhetzendem Inhalt oder das Brüllen von Nazi-Parolen.
Der Stellungnahme nach unterhalten „nach polizeilichen Erkenntnissen Angehörige der ,Autonomen Nationalisten Bückeburg‘ auch Kontakte zu den sogenannten Freien Kräften Hannover und Ostwestfalen-Lippe, unter denen sich auch rechtskräftig verurteilte rechtsextremistische Straftäter befinden“. Auf die Frage der Linken-Fraktion, ob es in Schaumburg eine „rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische Hooligan-Szene“ gebe, lautet die Antwort der Landesregierung: „Den Sicherheitsbehörden liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.“

An anderer Stelle der Antwort wird betont, dass der Landesregierung „keine Erkenntnisse über Aktivitäten mit neonazistischem Hintergrund an Schulen in der Region Schaumburg vorliegen“.