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Abkehr von der dezentralen Unterbringung?

Flüchtlinge Abkehr von der dezentralen Unterbringung?

Der Landkreis geht davon aus, dass es keine weiteren Zuweisungen vom Land in die Übergangseinrichtung für Flüchtlinge in der Bückeburger Jägerkaserne geben wird.

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Landkreis/Bückeburg. Es hätten zwar 360 Plätze bereitgestellt werden können, so viele Flüchtlinge wären aber höchstens für 48 Stunden zu verantworten, sagte der Erste Kreisrat und Pressesprecher des Landkreises. Die Notunterkunft im laufenden Betrieb einer Kaserne für längere Zeit aufrecht zu erhalten, sei über einen längeren Zeitraum sehr schwierig. Er schränkte angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms und kurzfristig notwendiger Reaktionen aus dem Innenministerium in Hannover ein: „Alles unter Vorbehalt.“

Unabhängig davon rechnet Heimann damit, dass angesichts von 80.000 allein in Niedersachsen unterzubringenden Flüchtlingen die Aufnahme-Quoten für die Kommunen erhöht werden. Derzeit seien im Landkreis etwa 1060 Flüchtlinge untergebracht. Wie viele Schaumburg zusätzlich aufnehmen müsse, sei auch davon abhängig, was Bund und Länder an zusätzlichen Kapazitäten schafften. Man könne nicht arithmetisch an das Problem herangehen, nachdem der Landkreis nach der bisherigen Verteilungsquote insgesamt etwa 1600 Flüchtlinge unterzubringen habe: „Das geht nicht.“ Vielmehr seien alle Ebenen gefordert, sich um die Unterbringung der Flüchtlinge zu kümmern.

Das Land Niedersachsen sei gefordert, seine Erstaufnahmekapazitäten zu erweitern, damit die Flüchtlinge erfasst werden. Die in der Jägerkaserne angekommenen Flüchtlinge seien bis heute nicht registriert. Wann das passiere, dazu gebe es weiterhin keine Informationen aus Hannover. Eine kleinere Familie hat sich übrigens bereits wieder aus der Unterkunft entfernt und soll auf dem Weg nach Schweden sein.

Trotz der ungeklärten Frage, wie viele Flüchtlinge Schaumburg letztlich unterbringen muss, deutete Heimann an, dass sich der Landkreis in Teilen von seinem dezentralen Unterbringungskonzept wird verabschieden müssen. „Das Konzept ist richtig, wir müssen aber schon nachdenken, wie wir weitere Kapazitäten schaffen.“ Es könne durchaus sein, dass größere Unterbringungseinheiten in Betrieb genommen werden müssten.

Der Landkreis werde den Austausch mit den Städten und Gemeinden herbeiführen, um insgesamt zu schauen, welche Möglichkeiten es noch gebe. Diese Sondersituation erfordere die Entwicklung eines Konzeptes. Es müsse alles zusammengetragen werden, um Antworten zu finden.

Zu in Betracht kommenden derzeit leer stehenden oder nur teilweise genutzten Einrichtungen wie etwa die Herderschule in Bückeburg, das Offiziers-Kasino in Achum, das Bade-Hotel in Bad Eilsen, ein Altenheim in Steinbergen sowie die ehemalige Sonderschule in Rinteln wollte sich Heimann nicht äußern. Die Gebäude müssten schon geeignet sein und Auflagen zum Brandschutz oder zur baulichen Sicherheit beachtet werden. rc

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