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„Bis heute kein Wort der Reue“

Landkreis / Edathy „Bis heute kein Wort der Reue“

Wer hat was gewusst? Und wann? Vor allem aber: Wurde Sebastian Edathy vor den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gewarnt? Diese Fragen und damit die politische Dimension der Kinderpornoaffäre um den ehemaligen Schaumburger Bundestagsabgeordneten soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss aufklären. Über die schwierige Wahrheitsfindung und über ihr persönliches Verhältnis zu Sebastian Edathy sprach SN-Chefredakteur Marc Fügmann in Berlin mit der Ausschussvorsitzenden Eva Högl (SPD).

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„Nicht er ist das Opfer, sondern die betroffenen Kinder“, urteilt Eva Högl (SPD) über ihren ehemaligen Parlamentskollegen Sebastian Edathy. Am 18. Dezember vernahm sie ihn im Untersuchungsausschuss. Beim Treffen mit SN-Chefredakteur Marc Fügmann im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags (rechts unten) fand Högl jetzt deutliche Worte für das Verhalten Edathys.  Wittig, imago

Landkreis/Berlin. Frau Dr. Högl, Sie stammen wie Edathy aus Niedersachsen. Wie gut kennen Sie sich eigentlich?

 Wir sind uns schon aus meiner niedersächsischen Zeit bekannt, hatten damals aber wenig Berührungspunkte. Ich bin in Osnabrück und Oldenburg aufgewachsen, gehörte dem Parteibezirk Weser-Ems an, Sebastian Edathy dem hannoverschen. Richtig kennengelernt haben wir uns erst, als ich 2009 in den Bundestag kam. Und dann besonders in den 20 Monaten, die wir zusammen im NSU-Untersuchungsausschuss verbracht haben – er als Vorsitzender, ich als Sprecherin der SPD.

Und jetzt sitzen Sie ihm gegenüber. Wie ist das?

 Es gibt schönere Situationen, klar. Aber ich habe damit keine Probleme. Wir waren Kollegen, nicht mehr und nicht weniger. Ich bemühe mich, ihn so kritisch wie möglich zu befragen. Schließlich geht es um viel.

Keine Freunde hat sich Edathy auch gemacht, als er unmittelbar vor seiner Befragung durch den Untersuchungsausschuss zunächst die versammelte Bundespresse unterrichtet hat…

 Ja, der Auftritt hat viele von uns sehr irritiert. Mehr noch: Das war ein Affront gegenüber dem Parlament. Schlechter Stil, das gehört sich nicht. Vor allem, weil ich genau weiß, wie er selbst reagiert hätte, wenn ihm das in seiner Zeit als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses geboten worden wäre.

 Einen Tag nach seiner Befragung hat Edathy auf seiner Facebook-Seite eine ältere SMS von Ihnen öffentlich gemacht, in der Sie eine spitze Bemerkung über Parteichef Sigmar Gabriel gemacht haben. Rache?

 Vermutlich, nach dem, was er bei Facebook nach den Befragungen sonst noch gepostet hat. Zumal diese private SMS überhaupt nichts mit dem Ausschuss zu tun hatte.

Edathy sieht sich selbst als Opfer, fühlt sich vorverurteilt…

 Er hat sich von Anfang an als Opfer stilisiert. Auch schon in der Pressekonferenz. Immer, wenn es konkret um Kinderpornografie ging, wurde er unsachlich und unverschämt.

Edathy stellt sich auf den Standpunkt, das Bestellen der Filme sei zwar falsch gewesen, aber doch legal.

 Man muss unterscheiden: Die Filme, die er bei dem kanadischen Anbieter gekauft hat, sind möglicherweise strafrechtlich tatsächlich nicht relevant. Die Ermittler gehen aber in der Regel davon aus, dass jemand, der so etwas bestellt, auch Material hat, dessen Besitz strafbar ist. Das hat den Anfangsverdacht begründet, der zur Hausdurchsuchung und Beschlagnahme geführt hat. Angeklagt ist er denn auch wegen des Besitzes härterer Filme und Fotos. Nicht er ist das Opfer, sondern die betroffenen Kinder. Das kann man gar nicht deutlich genug sagen. Leider habe ich von Sebastian Edathy bis heute kein einziges Wort der Reue gehört. Genug Zeit hätte er gehabt.

Im Untersuchungsausschuss wird nur über politische Verantwortlichkeiten diskutiert – das Thema Kinderpornografie selbst spielt nur am Rand eine Rolle.

 Wir müssen tatsächlich aufpassen, dass nicht in den Hintergrund gerät, worum es hier eigentlich geht. Wir hatten Ermittler des BKA bei uns, die berichtet haben, welche schrecklichen Sachen da passieren. Es gibt sogar Live-Kindesmissbrauch im Internet und entsprechende Foren. Wir sprechen also nicht über Kavaliersdelikte, sondern über schlimme Verbrechen.

Und dennoch hat Edathy offenbar eher Mitleid mit sich selbst…

 So wirkt es auf mich.

Bei der Frage, wer wann Bescheid wusste, stand bisher Aussage gegen Aussage. Seit der jüngsten Zeugenvernehmung ergibt sich ein anderes Bild – zugunsten Edathys. Wie brenzlig wird es jetzt für die SPD?

 Nach den neuen Aussagen wird immer klarer, dass weder die Version von Sebastian Edathy noch die von Michael Hartmann im Ausschuss der vollen Wahrheit entsprechen kann. Wir sehen, dass es erhebliche Widersprüche in den bisherigen Darstellungen gibt. Unser Auftrag ist es hier, weiter aufzuklären – und das nehmen wir auch sehr ernst. Das erschüttert uns als SPD aber nicht.

 Am Donnerstag vernimmt der Ausschuss erneut Edathys ehemaligen Fraktionskollegen Michael Hartmann, der stark unter Druck geraten ist. Glauben Sie ihm noch, dass er Edathy nicht gewarnt haben will?

 Der Zeuge, den wir am Ende der Vernehmung am vergangenen Donnerstag befragt haben, hat Michael Hartmann belastet. Danach soll Hartmann ihn selbst über die Vorwürfe gegen Edathy auf dem Parteitag in Leipzig informiert haben. Damit wird die Darstellung von Hartmann im Ausschuss erheblich in Zweifel gezogen. Der Zeuge hatte andererseits auch zentrale Aussagen von Edathy ausdrücklich nicht bestätigt.

Wann laden Sie Sigmar Gabriel vor den Ausschuss?

 Geplant war das für April. Derzeit sieht es aber nicht danach aus, dass wir unseren Zeitplan einhalten können.

 In Ihrer Haut möchte wohl niemand stecken. Sind Sie bei der Vernehmung von Gabriel und Co. zu zahm, machen Sie sich angreifbar. Fassen Sie Ihre Parteibosse zu hart an, war es das vielleicht mit der Karriere…

 Mir ist bewusst, dass ich unter verschärfter öffentlicher Beobachtung stehe. Ohne Frage ist es eine schwierige Situation, den eigenen Parteivorsitzenden zu vernehmen. Aber wir sind beide Profis genug, um damit umgehen zu können.

Die Opposition fordert die Offenlegung des gesamten SMS-Verkehrs der SPD-Führung. Warum lehnen Sie das ab?

 Weil der Beweisbeschluss nicht vom Untersuchungsauftrag gedeckt und es deshalb rechtlich problematisch ist. Wir gehen der Frage nach, ob Sebastian Edathy gewarnt wurde und wenn ja, von wem. Und er selbst hat gar nicht behauptet, von Gabriel, Steinmeier oder Oppermann gewarnt worden zu sein. Wir müssen nach Recht und Gesetz handeln und dürfen nur als Beweismittel zulassen, wovon wir uns Erkenntnisse für unseren konkreten Untersuchungsauftrag versprechen. Hinzu kommt: Das Auslesen von Mails und SMS ist ein erheblicher Grundrechtseingriff. Und das steht hier in keinem Verhältnis. Wir prüfen jetzt, ob wir der Opposition entgegen kommen können, indem wir die betreffenden Personen um die freiwillige Herausgabe bestimmter SMS bitten.

Würden Sie diese heikle Mission noch einmal übernehmen?

 Ich habe nichts ausgefressen – das ist keine Strafarbeit. Aber jeder muss im Leben irgendwann einmal Aufgaben übernehmen, die nicht so angenehm sind. Doch, ganz ehrlich: Das muss jetzt nicht das Dauerthema meiner politischen Arbeit werden.

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