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Aus dem Landkreis DRK bleibt auf Kosten sitzen
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis DRK bleibt auf Kosten sitzen
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15:48 06.06.2018
Bei Hilfseinsätzen wie diesem im vergangenen Jahr auf der Autobahn 2 bleibt das DRK auf den Kosten sitzen. Quelle: tol
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Landkreis

Die daraus resultierenden Fehlbeträge summieren sich nach Angaben von Präsident Bernd Koller mittlerweile auf rund 25 000 Euro. Darüber hinaus klagen die Verantwortlichen über aus ihrer Sicht generell zu geringe staatliche Zuschüsse für die Einsätze des DRK zur Versorgung und Betreuung von Hilfebedürftigen im Rahmen der Gefahrenabwehr. Das jährliche Defizit des DRK-Kreisverbandes beläuft sich in diesem Bereich laut Geschäftsführer Thomas Hoffmann auf mittlerweile etwa 100 000 Euro.

Mit großem Aufwand im Einsatz war das DRK beispielsweise im Juni 2016, als auf der A 2 nach einem schweren Unfall hunderte von Autofahrern über viele Stunden festsaßen. Da hatte die Rettungsleitstelle des Landkreises auf Veranlassung der Autobahnpolizei dem DRK im Rahmen der Gefahrenabwehr angeordnet, eine Versorgung vor allem mit Nahrungsmitteln und weiteren Hilfsgütern wie etwa Toilettenpapier und Windeln sicherzustellen. Am Ende verauslagte das DRK bei diesem Einsatz der ehrenamtlichen Kräfte für die genannten Hilfsgüter 14 000 Euro.

Polizei, Landkreis und Kommunen zahlen nicht

„Diese Unkosten haben wir der Autobahnpolizei, die den Einsatz bei der Leitstelle angefordert hatte, in Rechnung gestellt“, berichtet Hoffmann, Doch die Polizei habe nicht gezahlt, sondern darauf verwiesen, dass sie bei der Anforderung für den Landkreis beziehungsweise die laut Gesetz für die Gefahrenabwehr zuständigen anliegenden Kommunen gehandelt habe.

Daraufhin habe man die Rechnung beim Landkreis eingereicht – der aber auch abwinkte, mit dem Verweis darauf, die Leitstelle habe die Anordnung des Einsatzes als Dienstleister für die betroffenen Kommunen gemacht. Und diese wiederum, so Hoffmann weiter, hätten ebenfalls die Erstattung verweigert, mit der Begründung, sie hätten den Einsatz ja nicht angeordnet. „Letztlich schieben sich die Polizei, der Landkreis und die Kommunen die Verantwortung zu und vermeiden die Erstattung; die Lage ist völlig ungeklärt und wir kommen nicht an unser Geld“, klagt Koller.

Derartiges wiederhole sich, wenn auch zumeist in kleinerem Maßstab, regelmäßig – hauptsächlich, aber nicht nur bei Einsätzen auf der Autobahn. So ist das DRK wie berichtet auch bei der nach einer Bombendrohung aus der Festhalle in Stadthagen evakuierten türkischen Hochzeit auf Unkosten für Hilfsgüter von 1900 Euro sitzengeblieben, weil sich Landkreis und Stadt um die Zuständigkeit streiten.

DRK: Zu geringe Zuschüsse

Große Sorgen bereitet den Verantwortlichen darüber hinaus, dass die staatliche Förderung für Einsätze der Gefahrenabwehr in den letzten Jahren stetig zurückgefahren worden sei. Die Kosten für die Ausrüstung der Einsatzkräfte würden im Gegensatz dazu aber stetig steigen, berichtet Hoffmann. Die Finanzlücke müsse durch Mitgliedsbeiträge aufgefangen werden. „Doch das funktioniert in dieser Größenordnung nicht länger“, warnt Koller.

„Wenn unser ehrenamtliches Engagement in diesem Bereich im selben Umfang aufrecht erhaltren werden soll, besteht dringend Handlungsbedarf – die Politik muss sich bewegen“, fordert Hoffmann. Koller fügt hinzu: „Wenn das alles hauptamtlich gemacht werden müsste, würde das für die Steuerzahler richtig teuer.“ ssr

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