Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 4 ° Sprühregen

Navigation:
Die Liste als Eintrittskarte

Kommunalwahl Die Liste als Eintrittskarte

In der Niedernwöhrener Gemeinde Meerbeck gehören drei von fünf CDU-Kandidaten für die Kommunalwahl nicht zur Partei. Ein extremer Fall, aber auch andernorts und bei anderen Parteien füllen Kandidaten ohne Parteibuch die Listen. Das Modell für die Zukunft?

Voriger Artikel
Erntebeginn im Kreis
Nächster Artikel
Nur die halbe Wahrheit?

Rathaus in Stadthagen: Besondere Interessen treiben hier, aber auch andernorts im Landkreis Bürger in die Gremien – ohne dass sie sich einer Partei anschließen

Quelle: Archiv

Landkreis. Mit SPD-Ticket wollen zum Beispiel in Hespe und in Hohnhorst drei, in der Stadt Rodenberg vier Kandidaten in die Räte einziehen – ohne dass sie Sozialdemokraten wären. „Bei einigen Ortsvereinen gibt es gar keine, bei anderen sind sie zu 30 Prozent auf den Listen vertreten“, sagt Helma Hartmann-Grolm über Parteilose.

Die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Schaumburg sieht darin einen bundesweiten Trend bestätigt. „Kurzfristige Interessen“ stünden bei vielen ebenso im Mittelpunkt wie das Gefühl, nicht zwangsläufig nur als Mitglied einer Partei politisch etwas verändern zu können.

Die Ortsvereine träten gezielt an Bürger heran, von denen bekannt sei, dass sie sich für eine bestimmte Sache einsetzen und dabei SPD-nah sind. Das könne jemand aus dem Sportverein sein, dem die Zukunft einer Sporthalle am Herzen liegt.

Keine "Lückenfüller"

„Natürlich ist es möglich, dass die Leute wieder weg sind, sobald sich ihr Thema erledigt hat“, sagt Hartmann-Grolm. Generell sehe sie in Parteilosen keine „Lückenfüller“, halte es grundsätzlich für positiv, wenn Menschen sich politisch engagieren. „Die Traditionellen müssen eben jetzt sehen, wie sie damit umgehen.“

Zu den Traditionellen gehören längst auch die Grünen. Deren Schaumburger Ableger hat ebenfalls den einen oder anderen Parteilosen auf der Liste. „Es ist eine sehr persönliche Entscheidung, sich an eine Partei zu binden“, sagt die Kreisvorsitzende Bela Lange. Vor Ort in den Gemeinden entschieden sich Wähler ohnehin oft für Personen, nicht für Parteien. „Und mancher tritt dann ja vielleicht später noch ein“, sagt Lange.

Grünen-Geschäftsführerin Dagmar Kretschmer bestätigt: „Das ist anders als Politik auf Bundesebene.“ Auch Kretschmer weiß, dass es ein einziges gemeindespezifisches Thema sein kann, das die Menschen in den Rat bringt – nachdem sie von einer Partei angesprochen wurden, ob das etwas für sie wäre.

Position stimmt überein

So hätten sich zum Beispiel die parteilosen Nordsehler Thilo Runge und Annika Schöttker auf die Kandidatenliste für den Samtgemeinderat Niedernwöhren setzen lassen, weil ihre Position zur Badewonne mit der der Grünen übereinstimmt. Das Hallenbad ist ein Niedernwöhrener Politikum, jahrelang hat die Politik darüber gestritten, ob es erhalten und saniert oder aus Kostengründen geschlossen werden soll.

„Viele wissen auch einfach nicht, was sie erwartet und wollen erstmal reinschnuppern“, hat Kretschmer festgestellt. „Oder sie sind schon in einem Verein aktiv und haben Angst, sich zu überlasten, wenn sie obendrauf noch in eine Partei eintreten.“

Ein ähnliches Bild ergibt sich bei der CDU. Von rund 200 Kandidaten, die dem Kreisverband bisher aus den Ortsverbänden gemeldet wurden – bisher haben das bei allen Parteien noch nicht sämtliche lokalen Vereine getan – gehören etwa 30 nicht der CDU an. Für den Kreistag allerdings kandidierten ausschließlich Interessenten mit Parteibuch, sagt der Kreisverbandsvorsitzende Klaus-Dieter Drewes.

Kein Trend bemerkbar

„Ob sich ausreichend Mitglieder finden lassen, hängt stark von der Arbeit des jeweiligen Ortsvereins ab“, sagt Drewes. Daran habe sich aber in den vergangenen Jahren nichts verändert. Einen Trend hin zu mehr parteilosen Kandidaten habe Drewes im Vergleich zu vergangenen Wahlen aber nicht feststellen können.

Dennoch beobachte er auch im Landkreis den Trend zu politischen Akteuren, die ein einziges Thema für sich entdecken. So stünden auf der Liste der CDU in Steinbergen Mitglieder einer dortigen Bürgerinitiative, die über die CDU-Liste in den Rat wollen.

Ähnlich wie andernorts in der Bundesrepublik gewännen auch in Schaumburg schließlich Wählergemeinschaften an Bedeutung. Drewes: „Sitzt man dann erstmal in einem Gremium, stellen viele fest, dass auch sie nur im Rahmen gesetzlicher Vorgaben ihre Ziele verfolgen können.“ Politik bestehe nun einmal aus Diskussion und Kompromiss.
Die Wählerinitiative WIR für Schaumburg zählt derzeit fast sechzig Mitglieder. „Wir waren zwischenzeitlich schon mal runter auf dreißig“, sagt der Vorsitzende Richard Wilmers. In jüngster Zeit erlebe der Zusammenschluss einen Boom. „Während die anderen verlieren“, sagt Wilmers.

14 Kandidaten

Allerdings setzt auch WIR selbst mitunter auf Parteilose. In Stadthagen zum Beispiel sind acht von 14 Kandidaten auf der Liste der Inititative für den Stadtrat keine WIR-Mitglieder. Wilmers zufolge liegt das an der besonderen Situation in der Kreisstadt.

Die Nicht-WIR-Mitglieder auf der WIR-Liste wollen demnach den dortigen Bürgermeister unterstützen, der nach Wilmers Darstellung regelmäßig von den großen Fraktionen ausgebremst wird. Der dortige Verwaltungschef Oliver Theiß selbst ist parteilos. jcp

„Das ist wichtig, so bekannt zu sein“

Professor Heiko Geiling, Politikwissenschaftler an der Leibniz Universität Hannover im Interview

Herr Geiling, warum gehen den Parteien die Mitglieder aus?
Viele Leute fühlen sich von den großen Volksparteien nicht mehr repräsentiert. Auf der großen Bühne führt das zum Beispiel zum Erstarken der AfD. Für eine Kommunalwahl hat das sicherlich noch einmal eine andere Bedeutung. Da geht es um Themen des wirklich unmittelbaren Lebensumfeldes. Mit diesen gesonderten Interessen preschen dann Einzelpersonen nach vorne.
Und lassen sich auf die Listen der Klassiker wie SPD und CDU setzen?
Das zeigt auch ein bisschen die Hilflosigkeit der Volksparteien. Vielleicht ist es sogar Klugheit in der Not ständiger Mitglieder- und Stimmenverluste. Man holt sich dann Leute, die in einem anderen sozialen Umfeld Vertrauen aufgebaut haben, zum Beispiel in einem unserer vielen Vereine, vom Sport bis zum sozialen Engagement. Es sind häufig Personen, die jedem im Ort bekannt sind. Es ist wichtig, so bekannt zu sein, gerade für einen Lokalpolitiker.
Parteilose Kandidaten sind also eine Notlösung?
Das kann ich nicht für jeden Einzelfall beurteilen. Allerdings begrüße ich es ausdrücklich, dass die Parteien all diese Interessen bei sich aufnehmen wollen. Es war einmal die große Kunst der Volksparteien, unterschiedliche Gruppen und soziale Milieus unter ihrem Dach zusammenzubringen und dabei auch die extremen Außenpositionen mit aufzufangen. Das ist nicht mehr so, weil CDU und SPD in den vergangenen Jahren nicht kommunizieren konnten, was genau sie eigentlich unter konservativ beziehungsweise sozialdemokratisch verstehen. Gefährlich ist das, weil es den Weg freigibt für Populisten.

Mitgliederzahlen

Die auf Bundesebene schwer gebeutelte SPD hat dem Unterbezirksvorsitzenden Karsten Becker zufolge in Schaumburg dieses Jahr sogar um 60 auf rund 1950 Mitglieder zugelegt. Zuwachs im einstelligen Bereich haben die Grünen erfahren. Derzeit gibt es nach eigenen Angaben 123 von ihnen im Landkreis. Federn gelassen hat seit 2013 die CDU. Die Mitgliederzahl sank von 1204 auf 1114.  r

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg