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Die große Kooperation

SPD will informelle Zusammenarbeit mit CDU fortsetzen Die große Kooperation

Angesichts der schwierigen Gemengelage im neuen Kreistag ist es wahrscheinlich, dass die informelle Zusammenarbeit der Gruppen aus der vergangenen Wahlperiode fortgesetzt wird.

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Landkreis. Alle wesentlichen Entscheidungen einschließlich der fünf Haushalte waren weitestgehend einvernehmlich getroffen worden. Kreistag vertretenen demokratischen Gruppen“ Gespräche führen. Das gelte nicht für die AfD: „Mit denen haben wir nichts zu besprechen“.

 Zwar gäbe es für die SPD, mit 20 Sitzen deutlich stärkste Fraktion, neben der Bildung einer Großen Koalition mit der CDU auch rein rechnerisch noch die Option, mit Grünen, WIR, FDP und Linken eine Ein-Stimmen-Mehrheit zustande zu bringen. „Das über fünf Jahre neben den Grünen zusammen mit drei Kleinstgruppen stabil hinzukriegen, wäre aber äußerst schwierig“, räumt der Schaumburger SPD-Chef Karsten Becker ein. Zudem bedeute eine Einstimmen-Mehrheit im Kreistag nicht automatisch auch Mehrheiten in den Ausschüssen. Seine Partei werde „mit allen im Mit Blick auf die anstehenden Gespräche wollte Becker Optionen offizieller Gruppenbildungen nicht gänzlich ausschließen. Eine formelle Große Koalition mit der CDU sei allerdings nichts, was er empfehlen würde, so Becker. Mit Nachdruck verweist der SPD-Politiker hingegen auf „die guten Erfahrungen, die wir in den vergangenen fünf Jahren mit der informellen Kooperation gemacht haben“.

 

 Das sieht der CDU-Fraktionsvorsitzende Gunter Feuerbach genauso: „Die informelle Zusammenarbeit hat fünf Jahre sehr gut geklappt.“ Er sei bereit, diese bewährte Linie des Konsenses im Kreistag weiter zu verfolgen. „Da brauchen wir keinen formellen Koalitionsvertrag.“ Die Hauptentscheidung darüber liege aber eindeutig bei der SPD als größter Fraktion: „Die müssen auf uns zukommen, wir sind offen.“ Eine formelle Große Koalition werde die Union nur in Erwägung ziehen, „wenn uns das Vorteile bringen würde, etwa mehr Ausschusssitze“.

 

 

 Gegenüber der AfD werde die CDU eine „reserviert abwartende“ Haltung einnehmen, kündigt Feuerbach an. Man werde sehen, wie die AfD sich zu den auf der Agenda des Kreistages stehenden Themen verhalte. „Wir werden das beobachten“, so Feuerbach.

 

  Auch der Fraktionschef der Grünen, Michael Dombrowski, hat Schwierigkeiten, sich eine Gruppenbildung mit der SPD und drei Kleinstgruppen vorzustellen. „Das würde sehr viele Unwägbarkeiten bedeuten.“ Im Falle einer informellen Kooperation von SPD und CDU wolle er eine Beteiligung der Grünen daran nicht ausschließen. ssr

Schaumburger Kreistag

 SPD: 1. Kai Alack (1219), 2. Cerstin Bayer (638), 3. Jan-Philipp Beck (925), 4. Karsten Becker (1872), 5. Hans-Dieter Brand (940), 6. Dr. Ilka Niemeyer (1298), 7. Heidemarie Hanauske (867), 8. Dagmar Hansing (637), 9. Helma Hartmann-Grolm (1055), 10. Dieter Horn (1227), 11. Eckhard Ilsemann (1191), 12. Andreas Kölle (819), 13. Christiane Reckmann (455), 14. Sigmar Sandmann (1572), 15. Sandra Schauer-Hofmeister (483), 16. Horst Schwarze (1945), 17. Manfred Spenner (1320), 18. Ralph Tegtmeier (1459), 19. Gerd Wischhöfer (978), 20. Klaus Wißmann (820).

CDU: 21. Werner Bövers (1163), 22. Nicole Bruns (1232), 23. Wilhelm Dreves (803), 24. Klaus-Dieter Drewes (1490), 25. Gunter Feuerbach (1428), 26. Fabian Heine (1622), 27. André Hoffmann (1133), 28. Monika Insinger (413), 29. Cornelia Jäger (716), 30. Peter Kohlmann (617), 31. Jörn Lohmann (616), 32. Veit Rauch (2312), 33. Petra Ritter (820), 34. Horst Sassenberg (1786), 35. Marion Steding (890), 36. Heiko Tadge (1856), 37. Axel Wohlgemuth (2246).

GRÜNE:   38. Maria Börger-Sukstorf (562), 39. Michael Dombrowski (378), 40. Monika Tautz (690), 41. Cornelia Laasch (773), 42. Bernd Lescher (256).

WGS: 43. Henning Dormann (423), 44. Siegbert Held (665), 45. Heinrich Sasse (2574), 46. Ralf Sassmann (2168).

LINKE: 47. Metin Duygu  (297).

WIR: 48. Richard Wilmers (1054).

FDP: 49. Lothar Biege (351).

AfD:  50. Uwe-Daniel Bergmann (385), 51. Jens Wilharm (1129), 52. Christa-Renate Hardt (421), 53. Peter Hardtke (612), 54. Margot Zedlitz (875).

Qua Amt: 55. Landrat Jörg Farr (SPD).

(In Klammern das Stimmergebnis)

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