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„Eine Nicht-Achtung des Ausschusses“

Edathy-Affäre „Eine Nicht-Achtung des Ausschusses“

Großer Bahnhof für Sebastian Edathy: Der ehemalige SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Nienburg-Schaumburg hat sich vor der Bundespressekonferenz zu den Kinderpronografie-Ermittlungen gegen ihn geäußert.

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Quelle: dpa

Landkreis. Hintergrund ist die Ladung vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages gewesen. Der Auftritt sorgt bei den Genossen an der Basis im Wahlkreis für gemischte Gefühle.

Elke Tonne-Jork, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg, sieht in der Pressekonferenz einen Affront gegenüber dem Parlamentsgremium. „Das ist eine Nicht-Achtung des Ausschusses und ich möchte gern wissen, wie Herr Edathy reagiert hätte, wäre Selbiges zur Zeit des NSU-Ausschusses passiert“, kritisiert die SPD-Frau. Den Anfang der live übertragenen Pressekonferenz hat Tonne-Jork nach eigener Aussage noch mitverfolgt. „Über seine Entschuldigung war ich überrascht.“ Je weiter das Interview fortschritt, desto mehr sei Edathy jedoch in „alte Verhaltenweisen zurückgefallen“, was Tonne-Jork zum Abschalten bewog. „Man verspürte bei Antworten auf manche Fragen eine gewisse Aggressivität, so verhielt er sich früher schon“, sagte die Vorsitzende.

Der Stadthäger SPD-Chef Jan-Philipp Beck gibt sich indessen sehr viel zurückhaltender: Grundsätzlich sei es zu begrüßen, dass sich Edathy den gegen ihn erhobenen Vorwürfen stelle. „Ich finde es gut, dass er nicht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht gebrauch macht, auch weil es ein großes öffentliches Interesse an der Aufklärung gibt“, so Beck.

Zu den Aussagen selbst will der Vorsitzende des Stadthäger SPD-Ortsvereins jedoch keine Stellung beziehen. Vielmehr müsse geprüft werden, ob Edathys Parteikollegen Thomas Oppermann, Michael Hartmann und Frank-Walter Steinmeier ebenso wie der ehemalige BKA-Chef Ziercke wirklich laufend mit Informationen versorgt haben. „Auch bei den strafrechtlich relevanten Aspekten will ich die Bewertung des Landgerichts abwarten“, hebt Beck hervor.

„Ich finde es gut, dass Edathy moralische Fehler eingeräumt hat. Das ist ein Fortschritt“, ergänzt der Stadthäger Genosse. Allerdings hätte er sich mehr Deutlichkeit in dieser Hinsicht gewünscht, sagt Beck.

Ähnlich sieht es dies auch der Landtagsabgeordnete Grant Hendrik Tonne. Zwar habe Edathy erstmals ein gewisses Maß an Reflexion gezeigt. Mit Blick auf die Opfer geht dem Stolzenauer Sozialdemokraten dies allerdings nicht weit genug. „Sebastian Edathy muss erkennen, dass nicht alles, was legal ist, auch legitim ist.“

Darüber hinaus empfindet der Landtagsabgeordnete Edathy Selbststilisierung als Opfer unpassend. „Er geht dabei mit seiner Interpretation über das Maß hinaus, was meine Zustimmung findet.“ Die Anwürfe gegenüber Steinmeier, Oppermann und Hartmann will Tonne ebenso wenig kommentieren wie die juristischen Aspekte. Dies sei Aufgabe des Gerichtes und des Untersuchungsausschusses.  bes

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