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„Feuer aus“ für die Brenntage?

Landkreis / Landesregierung prüft Verordnung „Feuer aus“ für die Brenntage?

Hat es sich bald ausgeglüht mit den kommunalen Brenntagen? Während im Landkreis Schaumburg noch an einigen Orten die letzten Feuer der Gartensaison lodern dürfen, lässt die niedersächsische Landesregierung derzeit mit Blick auf die im nächsten Frühjahr auslaufende Verordnung eine landesweite Abfrage auswerten.

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„Feuer aus“ für die Brenntage?: Die Landesregierung wertet gegenwärtig die Ergebnisse einer landesweiten Befragung aus.

Quelle: jpw

Landkreis. Einiges spricht nach Ansicht von Experten dafür, dass die rot-grüne Landesregierung eine der ersten Entscheidungen des damaligen Umweltministers Hans-Heinrich Sander (FDP) rückgängig macht, der die Entscheidung über das Verbrennen von Gartenabfällen frei gegeben hatte und die Einrichtung von Brenntagen in die Händen der Kommunen gelegt hatte.
Vor dem Regierungswechsel 2003 bestand unter rot-grüner Ägide ein landesweites Verbot des Verbrennens von pflanzlichen Abfällen außerhalb dafür geeigneter Anlagen.
Im Landkreis Schaumburg hat es in den vergangenen zehn Jahren viele, von Für-und-Wider-Diskussion begleitete, unterschiedliche Regelungen gegeben, in letzter Zeit sind die Befürworter der Brenntage in die Defensive: Kommunen wie die Samtgemeinden Nienstädt, und Niedernwöhren und Sachsenhagen, sowie in die Städte Bückeburg und Obernkirchen schafften ihre allgemeinen Brenntage wieder ab.
Grünschnitt, so war meist der Tenor, lasse sich auf andere Art, auf kommunalen Kompostplätzen oder auf dem eigenen Grundstück entsorgen; meistens bieten die Kommunen im Einzelfall auch gebührenpflichtige Brenngenehmigungen an – wenn die zahlreichen Regelungen in Bezug auf Abstand und Witterung eingehalten werden.
Die im März 2014 auslaufende „Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen“ hat die Landesregierung noch von den Vorgängern geerbt, den Impuls zur landesweiten Befragung dazu ebenso.
Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hatten die heutigen Minister und damaligen Landtagsabgeordneten Christian Meyer und Stefan Wenzel (Bündnis 90/Grüne) ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover aufgegriffen. Die Richter hatten einen Teil der Verordnung für nichtig erklärt, weil sie die Grenzen des Abfallgesetzes des Bundes überschreite und damit gegen Bundesrecht verstoße.
Die CDU/FDP-Landesregierung hatte sich damals der Rechtsauffassung der Richter nicht angeschlossen und ein „generelles Bedürfnis für das Verbrennen von pflanzlichem Abfall“ festgestellt. jpw

Wo darf im Landkreis in dieser Saison noch gebrannt werden?

Die Stadt Bückeburg stellt bis Ende November auf Antrag noch Einzelgenehmigungen aus, in Stadthagen darf noch am vierten Freitag und Sonnabend im November von 10 bis 18 Uhr gebrannt werden.
In Obernkirchen bleibt nur noch der Freitag, 15. November, mit vorher beantragter Einzelgenehmigung.
In der Samtgemeinde Nienstädt können das ganze Jahr über Einzelbrenngenehmigungen beantragt werden. In der Samtgemeinde Niedernwöhren gibt es sie nur in Ausnahmefällen. Die Samgemeinde Eilsen erteilt kostenlos Einzelbrenngenehmigungen.
Die Samtgemeinde Rodenberg lässt nur noch das Brennen im Außenbereich jeweils am Freitag und Sonnabend bis zum 30. November zu. Die Verwaltung der Samtgemeinde Sachsenhagen erteilt Brenngenehmigungen nur noch in begründeten Ausnahmefällen. Die Brenntage in der Samtgemeinde Lindhorst sind für dieses Jahr vorbei, ebenso in der Samtgemeinde Nenndorf und in der Stadt Rinteln sowie in der Gemeinde Auetal.

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