Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Heineking: „Das ist eine Hiobsbotschaft“

Landkreis / Dorferneuerung Heineking: „Das ist eine Hiobsbotschaft“

Von einer „Hiobsbotschaft“ hat jetzt der CDU-Landtagsabgeordnete Karsten Heineking bei einer Versammlung seiner Partei in Auhagen gesprochen: Die CDU/FDP-Bundesregierung hat die Förderung für die Dorferneuerung (als Teil der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) um 100 Millionen Euro gekürzt.

Voriger Artikel
„Wir machen uns für die Menschen stark“
Nächster Artikel
Türkische Melderegister sorgen für allerlei Verwirrung

Ein eingerüsteter Bauernhof in Hülshagen: Künftig sollen private Antragsteller beim Dorferneuerungsprogramm leer ausgehen. © rg

Landkreis (jpw). Allein 14 Millionen entfallen auf das Flächenland Niedersachsen. Im Landkreis Schaumburg laufen derzeit elf Dorferneuerungsverfahren (siehe Kasten).
Davon betroffen sind ausschließlich Förderanträge privater Grundstücksbesitzer in den Dorferneuerungsgebieten. Statt des erwarteten 30-prozentigen Zuschusses für ihr Bauvorhaben bekommen sie kein Geld mehr dazu.

Ob sich das in den nächsten Jahren noch ändert, ist derzeit nicht klar. Die Landesregierung hatte zu Beginn des Jahres ihre Dorferneuerungsförderung ohnehin zurückgefahren.

Während einer Veranstaltung in der Nähe von Neustadt am Rübenberge hatte Friedrich-Otto Ripke, Staatssekretär im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium, mit Blick auf den bereits aufflammenden Protest aus dem Mühlenfelder Land in Aussicht gestellt, dass möglicherweise für das Jahr 2012 sieben Millionen Euro und für 2013 fünf Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden sollten.

Die Förderung öffentlicher Vorhaben ist derzeit von den Kürzungen nicht betroffen, da das Geld aus den Töpfen der EU fließt. Privatvorhaben, die durchaus mehr als die Hälfte des Finanzvolumens eines projektierten Dorferneuerungsverfahrens ausmachen können, werden als Teil der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz definiert. Offenbar sieht Ripke von 2013 an weiteres Ungemach auf die niedersächsische Dorferneuerung zukommen, da es um die Förderperiode der EU von 2013 an nicht gut bestellt sei.

„Misslich“ nennt Norbert Lütke, der Dezernatsleiter im Amt für Landentwicklung (LGLN), Regionaldirektion Hannover, die derzeitige Situation. Er könne den Ärger der Kommunen und der Antragsteller nachvollziehen.

Lütke sprach sich dafür aus, Förderzeiträume zu strecken und möglicherweise im nächsten Jahr keine neuen Dörfer in das Programm aufzunehmen, um die Anträge abarbeiten zu können.

„Dörfer nicht im Stich lassen“

Einen Schaden für die Dörfer, die besonders unter dem wirtschaftlichen und demografischen Wandel zu leiden haben“, befürchtet der Beigeordnete des Niedersächsichen Städte- und Gemeindebundes, Meinhard Abel, aufgrund der jetzt bekannt gewordenen massiven Kürzungen bei der Dorferneuerung. Der Spitzenverband der kreisangehörigen Städte und Gemeinden appellierte an Bund und Land, die „Dörfer nicht im Stich zu lassen“.

Gleichzeitig wendet sich Abel gegen die aus seiner Sicht vom Land diskutierte „Erschwerung der Dorfförderung“ durch sogenannte Koordinierungsausschüsse.
Zusätzliche Kontrollinstanzen für gemeindliche Infrastrukturmaßnahmen werde der Verband in keinem Fall akzeptieren, sagte Abel.

Der Koordinierungsausschuss solle in einem Bereich tätig werden, der ausschließlich gemeindliche Interessen berühre, nämlich die der Dorferneuerung, meinte der Beigeordnete. Eine beratende Mitwirkung der Landkreise sei weder gefragt noch erforderlich, die Einrichtung von Koordinierungsausschüssen widerspreche dem erklärten Ziel des Ministerpräsidenten, Bürokratie abzubauen. Schließlich störe die Einrichtung der Ausschüsse auch die Bedeutung der regionalen Behörden für Landentwicklung als neutrale Behörde. Nach Auffassung der Spitzenverbände „widerspricht eine Einrichtung derartiger Ausschüsse dem Geist des Zukunftsvertrages“.

Elf Verfahren betroffen

• Gemeinde Apelern mit Lyhren und Reinsdorf
• Gemeinde Auetal mit Rolfshagen
• Bad Nenndorf mit Riepen
• Gemeinde Hohnhorst mit Rehren
• Gemeinde Niedernwöhren
• Obernkirchen mit Vehlen
• Stadt Rinteln mit Deckbergen und Hohenrode
• Stadt Sachsenhagen mit Ortsteil Nienbrügge
• Stadthagen mit Ortsteil Probsthagen
• Gemeinde Wiedensahl

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg