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Aus dem Landkreis Hohe Schulden trotz Überschuss
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Hohe Schulden trotz Überschuss
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00:21 08.03.2018
Die Gesamtschulden des Landkreises Schaumburg setzen sich aus Kassenkrediten und Investitionskrediten zusammen. Quelle: Buhre
Landkreis

Der genannte Überschuss wird im Ergebnishaushalt erzielt, in dem die laufenden Einnahmen wie die Kreisumlage verbucht werden und aus dem die laufenden Ausgaben wie Personalkosten oder Bauunterhaltung bezahlt werden. Lange Jahre hat der Kreis im Ergebnishaushalt mit teils hohen Negativabschlüssen leben müssen, weil die Defizite der Krankenhäuser den Etat belasteten (insgesamt circa 60 Millionen Euro in den letzten zehn Jahren). Dafür mussten Kassenkredite aufgenommen werden, die sich bis zu 114 Millionen Euro im Jahr 2014 aufsummierten (siehe Grafik). Seit zwei Jahren fallen die Krankenhaus-Defizite aber weg, weil der Agaplesion-Konzern die Defizite übernommen hat. Seitdem werden im Ergebnishaushalt Überschüsse erzielt, die auch zur Rückzahlung der Kassenkredite dienen, wodurch der Stand der Kassenkredite im Jahr 2018 auf noch 92 Millionen Euro abgesenkt wird.

Abbau bisher nicht möglich

Getrennt vom Ergebnishaushalt werden die Investitionen des Kreises im Finanzhaushalt verbucht. In diesem ist der Stand an Investitionskrediten in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich auf bis zu 102 Millionen Euro im Jahr 2018 angestiegen. Das macht zusammen mit den Kassenkrediten den aktuellen Schuldenstand von 194 Millionen Euro aus. Ein Abbau der Investitionskredite war bisher nicht möglich, weil die Überschüsse im Ergebnishaushalt erst zur Tilgung der Kassenkredite genutzt werden müssen, erst wenn diese beseitigt wären, käme die Senkung der Investitionskreditsumme dran.

Dass die Summe der Investitionskredite seit 2010 um 65 Millionen und damit auch der Gesamtschuldenstand angestiegen ist, hat nach Darstellung von Kreispressesprecher Klaus Heimann gute Gründe. Seit 2010 wurden in die Schulen 32 Millionen, in die Krankenhäuser 15 Millionen, in die Sporthallen zwölf Millionen, in die Kreisstraßen zehn Millionen und in den Rettungsdienst sechs Millionen Euro investiert. „Das alles war notwendig, um die Zukunftsfähigkeit des Landkreises zu sichern“, betont Heimann.

"Infrastruktur auf angemessenem Stand halten"

Die Schulen benötigten gute Bauten und eine zeitgemäße Ausstattung, die Kreisstraßen dürften nicht vernachlässigt werden. „Wir müssen unsere Infrastruktur auf einem angemessenen Stand halten, dafür sind entsprechende Investitionen erforderlich“, so der Erste Kreisrat. Zudem sei zu berücksichtigen, dass durch die Investitionen für den Kreis Vermögen aufgebaut werden, es sich also um rentierliche Schulden handelt, erläutert der Pressesprecher. Die Haushalte seien in den vergangenen Jahren stets einstimmig verabschiedet worden. ssr