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„Horizontal“ und „Vertikal“ als Zauberworte

Landkreis / Kreisreformdiskussion „Horizontal“ und „Vertikal“ als Zauberworte

Zusammenarbeit macht offenbar stark: „Horizontale“ und „vertikale Kooperationen“ liegen im Trend. Kleinere und größere Zweckbündnisse, um aus Sicht des Landkreises Schaumburg Effizienz, Modernisierung und Qualitätssicherung zu erreichen – nicht zuletzt soll damit meist eine Menge Geld eingespart werden.

Landkreis . Ob es auf Dauer gegen die immer wieder hochkochenden Diskussionen einer Kreisreform hilft, wird die Zukunft zeigen. Akut bestandsbedroht ist der Landkreis Schaumburg in seinen Grenzen von 1977 offenbar gegenwärtig nicht mehr. Spätestens seit der Gebietsreform-Gutachter der früheren schwarz-gelben Landesregierung, Jürgen Hesse, sein anfängliches „möglicherweise“ revidierte, scheint das Gebilde, das bereits vor rund dreieinhalb Jahrzehnten nur mit viel Mühe Eigenständigkeit erhielt, aus dem Schneider zu sein.

Die demographische Entwicklung, die Bedürfnisse der Wirtschaft und die rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie nennt der Sprecher des Landkreises Schaumburg, Klaus Heimann, um die interkommunale Zusammenarbeit zu begründen.

Vorzeigebeispiele bilden aus seiner Sicht die gemeinsame Rettungsleitstelle mit dem Landkreis Nienburg und die Zusammenlegung der Rechnungsprüfungsämter beider Landkreise. Für die letztgenannte Kooperation sei auch eine stärkere Spezialisierung wichtig gewesen.

Inhaltliche Schwerpunkte sieht der Sprecher des Landkreises in der Wirtschafts- und Tourismusförderung und verweist auf die Regionale Entwicklungkooperation Weserbergland plus, die Weserbergland AG sowie das gemeinsame Tourismusbüro der Stadt Bückeburg und der „Schaumburger Landschaft“.

Dabei geht es nicht nur horizontal (Landkreis mit Landkreis), sondern auch vertikal (Landkreis mit seinen Städten und Gemeinden) zur Sache. Zum Beispiel hat der Landkreis von den Kommunen den Bereich der Zwangsvollstreckung übernommen, oder – bisher noch Einzelfall – er verfolgt Verkehrsordnungswidrigkeiten im fließenden Verkehr in der Stadt Rinteln. Beim Landkreis ist inzwischen die Personalverwaltung für die Gemeinde Auetal angesiedelt.

„Freiwilligkeit“, so sagt Heimann, sei der Maßstab. Die im Gesetz verankerte kommunale Selbstverwaltung umfasse die Personal- und Organisationshoheit. Ganz neu sei diese Art der Kooperation nicht. Heimann: „Beispielsweise in der Wasser- und Abwasserentsorgung in den ländlichen Bereichen gibt es das schon länger.“

Eine Übersicht zur Kreisreform gibt es hier.

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