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„Intensiv fördern, aber eben auch fordern“

Landkreis / Hartz IV-Sanktionen „Intensiv fördern, aber eben auch fordern“

Das Job-Center Schaumburg verhängt deutlich öfter Sanktionen gegen Empfänger von HartzIV als im Bundesschnitt. Ursache dafür ist nach Auskunft der hiesigen Job-Center-Leitung, dass „wir hier mit einer breiten Palette an Angeboten gleichermaßen intensiv fördern, aber eben auch fordern“.

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Relativ viele Sanktionen spricht das Job-Center Schaumburg gegen HartzIV-Empfänger aus.

Quelle: dpa

Landkreis. Landkreis (ssr). Während bundesweit im vergangenen Jahr genau drei Prozent der erwerbsfähigen HartzIV-Empfänger Leistungen gekürzt bekommen haben, waren es in Schaumburg 5,1 Prozent – das sind immerhin zwei Drittel mehr. Dieser vergleichsweise hohe Stand sei im Landkreis schon seit einigen Jahren zu verzeichnen, berichtete Job-Center-Leiter Bernd Dittmer. Seit Jahresbeginn wird das hiesige Job-Center in alleiniger Verantwortung des Landkreises geführt.

 Kreissozialdezernent Klaus Heimann betonte, oberstes Ziel des hiesigen Job-Centers sei es, „so viele HartzIV-Empfänger wie nur irgend möglich zu aktivieren, zur Mitwirkung zu bewegen und letztlich in den Arbeitsmarkt zu führen“. Bei einem kleinen Teil der Betroffenen gehe das „leider nicht ganz ohne Sanktionen“.

 Kürzungen von Leistungen werden beispielsweise verhängt, wenn ein Betroffener nicht zu einem Vermittlungsgespräch erscheint, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Aus- oder Weiterbildung nicht antritt oder Termine der obligatorischen individuellen „Eingliederungsvereinbarung“ nicht einhält. Die Sanktionen sind in der Regel auf drei Monate befristet. Die Kürzungen betragen zwischen zehn und 30 Prozent, können aber in Härtefällen noch gesteigert werden.

 In Schaumburg sei seit fast 20 Jahren nach und nach ein außergewöhnlich breit gefächertes Instrumentarium an Unterstützungsangeboten für Langzeitarbeitslose entwickelt worden. „Dieses setzen wir natürlich auch effektiv und nachhaltig ein“, so Dittmer. „Wenn man den Betroffenen an Maßnahmen aber mehr anbietet als es hier und da anderorts üblich ist, dann steigert das als Begleiteffekt automatisch auch die Quote der Sanktionen“, stellt Heimann aus Sicht der Verwaltung als erklärenden Zusammenhang her. Dittmer betonte, dass „sachgerechte, den individuellen Bedarfslagen angemessene Maßnahmen und Stellen angeboten“ würden.

 Eine erkleckliche Anzahl der Betroffenen „lässt sich die Sanktion eine Lehre sein und reagiert im gewünschten Sinne“, berichtete Dittmer. Auf der anderen Seite gebe es aber auch „einige chronische Fälle mit Sanktionsketten“, vor allem bei jüngeren Empfängern.

„Da werden Fehler auf beiden Seiten gemacht“

Sowohl die lokalen Vertreter der Arbeiterwohlfahrt (Awo) als auch die des Sozialverbandes Deutschlands (SoVD) beraten Hartz-IV-Empfänger. Bei der Awo zählt der Service zu den Angeboten des Familienzentrums. Zum Thema Sanktionen sagt Awo-Ansprechpartnerin Ulrike Dommnich: „Manchmal mag das Sinn machen, um Leute in Gang zu bekommen.“ Problematisch werde es aber besonders für Familien, denen ein Großteil des monatlichen Budgets wegbräche, wenn ein Partner seine Leistungen gar nicht mehr oder nur noch teilweise ausgezahlt bekommt. Oft bleibe nur der Weg zur Tafel, um über die Runden zu kommen.

„Ich denke, da werden Fehler auf beiden Seiten gemacht“, befindet SoVD-Beraterin Ilona Sennholz. Mal lägen dem Job-Center nachgefragte Unterlagen nicht vollständig vor, worauf die Behörde mit Druck reagieren müsse. Manchmal vergäßen aber auch die Sachberabeiter, bereits eingereichte Dokumente in Betracht zu ziehen.  jcp

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