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Klaus Heimann informiert über Flüchtlingslage

Erster Kreisrat im Interview Klaus Heimann informiert über Flüchtlingslage

Es ist ein Thema, was die Bürger Schaumburgs umtreibt wie kein anderes: der Flüchtlingszustrom, mit dem die Kommunen zu kämpfen haben. Im SN-Interview beantwortet Klaus Heimann, Erster Kreisrat, Fragen zur dezentralen Unterbringung und wie er zum beschleunigten Asylverfahren steht.

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Landkreis (vin). Mit Blick auf Minden, wo binnen drei Tagen 150 Flüchtlinge untergebracht werden mussten: Kann das auch auf Schaumburg zukommen?
Das niedersächsische Innenministerium hat mitgeteilt, dass die Aufnahmekapazitäten in den Landesaufnahmeeinrichtungen überschritten sind. Kurzfristig müssten pragmatische Lösungen ergriffen werden, um die Landesaufnahmeeinrichtungen arbeitsfähig zu halten. Das Land beabsichtigt danach, in den nächsten Wochen eine höhere Zahl von Flüchtlingen auf die Kommunen zu verteilen. Wir sind gebeten worden, uns für die kommenden Wochen auf einen verstärkten Zugang einzurichten. Ich gehe dennoch davon aus, dass uns Situationen – wie die von Ihnen beschriebene – erspart bleiben. Dabei setze ich darauf, dass von der Landesaufnahmebehörde keine ad-hoc-Aktionen durchgeführt werden und wir die zugewiesenen Flüchtlinge nach Vorankündigung und Abstimmung nach und nach aufnehmen können.
Ist die bevorzugte dezentrale Unterbringung auch in Randlagen, weit entfernt von Behörden und Infrastruktur wie zum Beispiel in Wendthagen, noch sinnvoll?
Wenn wir unser dezentrales Konzept beibehalten wollen, und das ist aus meiner Sicht wichtig, können wir uns bei der Unterbringung nicht nur auf Innenstädte beschränken. Das bedeutet, dass Unterkünfte auch im Umfeld von Zentren genutzt werden müssen. Die Erreichbarkeit von Einrichtungen beziehungsweise eine Anbindung zum Beispiel über den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) muss allerdings gegeben sein.
In Rodenberg wird viel mit Flüchtlingen und Bürgern öffentlich gearbeitet, Stichwort „Café International“. Warum gibt es so eine Einrichtung in der Kreisstadt nicht?
Ein „Café International“ ist ein gutes Angebot, das es in Rodenberg, aber auch in Bückeburg gibt. Diese Angebote gehen auf ehrenamtliche Initiativen zurück. Ob und in welcher Weise ein derartiges Angebot eingerichtet wird, sollte daher vor Ort entschieden werden.
Wie viele Mitarbeiter werden in der Kreisverwaltung derzeit für die administrativen Aufgaben im Bereich Flüchtlingsaufnahme abgestellt?
Im Sozialamt sind derzeit sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Unterbringungsaufgaben, aber auch mit der Leistungsgewährung befasst. Hinzu kommt eine weitere Mitarbeiterin aus der Leitstelle für Migration und Teilhabe. Daneben sind etliche Mitarbeiter aus anderen Bereichen in die Aufgabenerledigung mit einbezogen.
Wie viele Flüchtlingsberater kümmern sich derzeit um die Menschen aus dem Ausland?
Bei der Flüchtlingsberatung haben wir die Arbeiterwohlfahrt (Awo) an unserer Seite, die über jahrelange Erfahrung im Bereich der Flüchtlingssozialarbeit verfügt. Zurzeit stehen dort fünf Flüchtlingssozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter zur Verfügung. Daneben greifen wir auf einen Flüchtlingssozialarbeiter der Stadt Rinteln zurück.
Reicht diese Anzahl noch oder ziehen Sie in Erwägung, auch auf die Unterstützung aus anderen sozialen Verbänden zurückzugreifen?
Die Flüchtlingssozialarbeit erfährt bei uns eine große Unterstützung durch bürgerschaftliches Engagement, durch die Kirchen, Sozialverbände und Vereine. Die Hilfsbereitschaft ist beeindruckend und war so von vornherein nicht absehbar. Mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen werden wir dennoch die professionelle Sozialarbeit weiter ausweiten müssen.
Die Herderschule in Bückeburg steht seit Langem leer. Wann werden dort die ersten Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet?
Ob und inwiefern wir auf die leerstehende Herderschule in Bückeburg zurückgreifen müssen, ist bislang nicht absehbar.
Laut Statistik kommen in diesem Jahr die meisten Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten nach Schaumburg. Wie ist Ihre Meinung zu beschleunigten Asylverfahren?
Eine Beschleunigung der Asylverfahren ist aus meiner Sicht dringend erforderlich. Das für Asylverfahren zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist dabei, das Personal zu diesem Zweck aufzustocken.

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