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Aus dem Landkreis Klinikum-Standort ist „der Knackpunkt“
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Klinikum-Standort ist „der Knackpunkt“
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19:58 22.09.2011
Landkreis (ssr)

SPD und Grüne könnten als Folge der Kommunalwahl vom 11. September im Kreistag zusammen eine stabile Landrats-Mehrheit bilden. Zur vierköpfigen SPD-Delegation zählte auch Landrat Jörg Farr (parteilos). Unter den vier Verhandlungsteilnehmern der Grünen fand sich nicht Kreisvorsitzende Marion Lenz, eine bekennende strikte Gegnerin des Klinikum-Standortes. Der Grund dafür sei terminlicher Art gewesen, teilte Dombrowski auf Nachfrage mit.

Beide Seiten stellten nach dem Treffen übereinstimmend fest, es gebe eine sehr große Vielzahl inhaltlicher Schnittmengen. „Eine Zusammenarbeit bietet sich daher eigentlich an“, folgerte Dombrowski. „Betreuung und Bildung, Energie und Klimaschutz sowie öffentlicher Nahverkehr“ nannte Becker als Beispiele für „ausgesprochen viele politische Gemeinsamkeiten“. Aus Sicht der SPD lohne es sich daher, die Chance einer Gruppenbildung weiter auszuloten.

„Doch bei den Grünen besteht Bedarf, sich mit den Parteigliederungen rückzukoppeln“, fuhr Becker fort. „Wir haben internen Abstimmungsbedarf“, bestätigte das Dombrowski ungeschminkt. Mitte kommender Woche werde es deswegen eine mitgliederöffentliche Kreisvorstandssitzung geben.

Dombrowski präzisierte, die Schaumburger Grünen hätten ein Gesamtklinikum und „einem Suchraum Obernkirchen“ als Standortregion zwar befürwortet. „Wir haben aber zum konkreten Standort Vehlen niemals Ja gesagt“, betonte Dombrowski. Teile der grünen Basis „wollen das Klinikum an dieser Stelle nicht“, betonte er. In der alten Fraktion habe es in dieser Frage „eine gemischte Haltung gegeben“.

Nun müssten sich die Grünen klar darüber werden, „wie wir mit der Gemengelage Klinikumstandort und mögliche Gruppenbildung mit der SPD umgehen wollen“. Die SPD hat erklärt, für sie sei die Suche nach einem neuen Standort kategorisch ausgeschlossen.

Für den 8. November ist ein weiteres Sondierungstreffen zwischen SPD und Grünen terminiert.