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Kreis Schaumburg. Über die Bedeutung der DSL-Versorgung als einem „wichtigen Standort- und Wirtschaftsfaktor“ ist sich der Kreistag einig. Es besteht allerdings auch darin Übereinstimmung, dass sich bei der DSL-Versorgung um eine „originäre Aufgabe der Gemeinden“ handele, sagte Ulrike Koller (SPD). Der Landkreis habe aber eine Bündelungs- und Koordinierungsfunktion.
Schaumburg ist gemeinsam mit anderen Landkreisen dem Cluster-Projekt „Südniedersachsen“ zugeordnet, für das als Teil des Konjunkturpakets II vom Land Niedersachsen zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden sind, um bis 2010 „weiße Flecken“ zu beseitigen. Koller hofft nun, dass mit der beschlossenen, erforderlichen Co-Finanzierung durch den Landkreis in Höhe von rund 360 000 Euro „möglichst viele DSL-Anschlüsse errichtet werden können“. Besonders erfreulich sei es, dass die betroffenen Kommunen „schnell und unbürokratisch Bereitschaft erklärt haben, sich an der Co-Finanzierung zu beteiligen“.
Nach einer Landkreis-Umfrage war drei „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung, die Bergkette einschließlich Liekwegen, Deckbergen, Schaumburg, Hohenrode aus der Stadt Rinteln und der Samtgemeinde Sachsenhagen besondere Priorität zu erkannt worden.
Die sich auftuende Möglichkeit, mit einer „relativ geringen Gegenfinanzierung“ von 12,5 Prozent, die sich Landkreis und Kommunen teilen, in einigen Bereichen eine Grundversorgung von mindestens zwei Megabit zu schaffen, solle man sich nicht entgehen lassen, sagte Heiko Tatge (CDU). Die vom Breitbandkompetenzzentrum vorgeschlagene Priorisierung der Bereiche sei „sachorientiert und nachvollziehbar“. Aber auch den anderen sechs Bereichen stünde die Möglichkeit offen, mithilfe anderer Förderprogramme die Breitbandversorgung anzugehen. Tatge nannte den Beschluss einen „entscheidenden, ersten Zwischenschritt“ hin zu einem „mittel- bis langfristigen Versorgungsziel von 50 Megabit“.
Heinrich Sasse (WGS) begrüßte den Beschluss, kritisierte aber gleichzeitig, dass als Auswirkung der Privatisierung „fast öffentlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge“ überall dort, wo es sich nicht rechne, mit Steuergeld eingestiegen werden müsse. jpw
