Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Kreisetat ohne Klinik-Minus ausgeglichen

Schaumburger Finanzauschuss Kreisetat ohne Klinik-Minus ausgeglichen

Für den Kreishaushalt 2016 ist ein Defizit von sieben Millionen Euro eingeplant. Dieses Minus ist eine der zentralen Kennziffern im Etatentwurf, den Landrat Jörg Farr im Finanzausschuss des Kreistags vorgelegt hat.

Voriger Artikel
Kinos in Schaumburg zufrieden mit Filmjahr 2015
Nächster Artikel
Razzien in Rinteln und Seggebruch

Landkreis. Der Haushalt hat ein Volumen von 334,8 Millionen Euro. Die Finanzpolitiker empfahlen einstimmig die Annahme des Zahlenwerkes. Verabschiedet werden soll der Etat vom Kreistag am 23. Februar.

Wie Farr erläuterte, lässt sich der Fehlbetrag auf eine einzige Ursache zurückführen: das Defizit der Krankenhäuser in Stadthagen und Rinteln. Dieses wird für das laufende Jahr auf insgesamt 7,2 Millionen Euro taxiert. „Wir haben das Krankenhaus-Defizit in diesem Jahr letztmalig zu tragen“, erläuterte Farr mit erkennbarer Erleichterung. Vom kommenden Jahr an, wenn das Gesamtklinikum Vehlen an den Start geht, müssten eventuelle Defizite nämlich vertragsgemäß vom Agaplesion-Konzern als Träger des Krankenhauses ausgeglichen werden.

Der Landrat betonte, dass der Kreisetat unter Weglassung des Krankenhaus-Minus sogar mit einem leichten Plus von rund 200000 Euro abschließen würde. „Wir haben also im Grunde einen strukturell ausgeglichenen Kernhaushalt, das ist eine wichtige Botschaft“, unterstrich Farr.

Der Verwaltungschef wies darauf hin, dass der Landkreis im laufenden Jahr im Sozialbereich 61 Millionen Euro aus eigenen Mitteln aufwenden muss für Aufgaben, die ihm von Bund oder Land ohne ausreichende Gegenfinanzierung übertragen werden. Unter anderem als Folge davon beträgt der Anteil an freiwilligen Leistungen – also etwa Zuschüsse an soziale Einrichtungen oder Vereine – am Haushalt nur 1,5 Prozent. „Das ist wirklich gering“, kommentierte Farr.

Für Investitionen stehen nach Angaben des Landrats 22 Millionen Euro zur Verfügung. „Das ist ein im Vergleich zu den vergangenen Jahren kräftiger Betrag“, fügte Farr an. Zur Finanzierung dieser Ausgaben ist eine Netto-Neuverschuldung von 2,1 Millionen Euro erforderlich. Der Schuldenstand des Landkreises wird bis Ende des Jahres dadurch auf knapp 199 Millionen Euro ansteigen.

Allein 15,6 Millionen Euro sind für Baumaßnahmen eingeplant. Unter anderem sollen 4,1 Millionen Euro für den Ausbau der Integrierten Gesamtschule Rinteln und 2,4 Millionen Euro für einen Anbau an das Gymnasium Bad Nenndorf aufgewendet werden. Rund 4,2 Millionen Euro fließen in den Ausbau der Kreisstraßen. Knapp zwei Millionen Euro soll der Landkreis laut Entwurf für den Ausbau der Breitband-Versorgung ausgeben.

Zusätzliche Kosten entstehen dem Landkreis durch Einstellung von Personal für die Flüchtlingsbetreuung. Dabei handelt es sich nach Angaben von Farr um die Einrichtung von 20 neuen Stellen. Davon betroffen sind unter anderem die Ausländerstelle im Ordnungsamt, das Sozialamt und das Jugendamt. ssr

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg