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Kritik am „skandalösen Hin und Her“

Stadthagen / Diskussion um "Energiewende" Kritik am „skandalösen Hin und Her“

Über ein Umdenken in der Energie- und Klimapolitik auf kommunaler, Landes- und Europa-Ebene hat sich ein Vortrag zum Thema „Klimawende in Deutschland“ in der Volkshochschule Stadthagen gedreht. Monika Griefahn (SPD), ehemalige niedersächsische Umweltministerin, Bernd Lange (SPD), Mitglied des Europaparlaments, Eduard Hunker, Geschäftsführer der Stadtwerke Schaumburg-Lippe, und Bernd Hellmann, Bürgermeister von Stadthagen, nahmen Stellung zur aktuellen Energiepolitik mit Bezug auf ökologische und wirtschaftliche Faktoren.

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Bernd Lange

Quelle: kil

Stadthagen (kil). Dass es ein Umdenken geben muss, stand nicht zur Debatte, im Mittelpunkt stand vielmehr die Frage nach der Umsetzung. Einig waren sich die Referenten im Großen und Ganzen in drei Punkten: Sie sprachen sich für eine fossilienfreie Energieversorgung, für verlässliche Förderrichtlinien von erneuerbaren Energien sowie eine dezentrale Regelung der Energieversorgung aus.

 Griefahn machte deutlich, dass es nicht nur um eine Umstellung auf erneuerbare Energien gehen dürfe, sondern auch um Energieeinsparung. Die Forderungen: Atomausstieg bis 2022, Umstieg auf regenerative Energien um 100 Prozent bis 2055 und einen „Energiemix der Zukunft“. Viele Ziele seien bereits vor 20 Jahren diskutiert, aber niemals umgesetzt worden, kritisierte sie exemplarisch die „Rolle rückwärts der Atompolitik“. Ziel sei es, die Energieeffizienz zu steigern, weshalb sie eine gesetzliche Rahmenbedingung für Energieeffizienz forderte, der Verbrauch müsse eingeschränkt werden. Die Versorgungssicherheit sei jedenfalls auch ohne Atomkraft gesichert, machte sie anhand von Grafiken deutlich.

 „Energiepolitik ist definitiv ein Europathema“, stieg Lange in seinen Vortrag ein. Kritik übte er an der Bundesregierung, die „keinen Masterplan“ habe, um eine fossilienfreie Energiepolitik bis 2050 voranzutreiben, und „einen vernünftigen Plan“ des Europaparlaments „sabotierte“. Auf Europa-Ebene fordere man eine verbindliche „Effizienz-Richtline“, wenn man nämlich alle Potenziale nutzen würde, könnte man europaweit 41 Prozent des Erdölverbrauchs einsparen.

 Weitere Punkte, die Lange zufolge angegangen werden müssten: die Modernisierung von Verteiler- und Überlandnetzen. Außerdem kritisierte er das „skandalöse Hin und Her“ bei der Förderung von erneuerbaren Energien, welches verlässliche Investitionen maßgeblich erschwere.

 An diesem Punkt setzte auch Hellmann an und stellte die Frage: Kann die Kommune mit verlässlichen Vorgaben und Werten rechnen? Als Vorsitzender der Stadtwerke sprach er zudem das Thema Konzessionsverträge an, die 2013 auslaufen. Auch er sei dafür, die regionale Energieversorgung dezentral vor Ort zu regeln. Hunker sprach diesbezüglich die Rolle der Stadtwerke an, die ihm zufolge den „Motor einer ökologischen Neuausrichtung“ darstellten.

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