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Aus dem Landkreis Lenz kritisiert Absetzungen
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Lenz kritisiert Absetzungen
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00:16 08.12.2012
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Landkreis (ab)

„Auf der Tagesordnung standen wichtige Punkte, wie zum Beispiel der Jahresabschluss 2011 für Stadthagen und Rinteln“, so Marion Lenz. Dieses Thema habe man im Ausschuss immer am Jahresende besprochen, auch damit die Fraktionen Zeit haben, bis zum Beschluss des Kreis-Haushalts darüber zu beraten. „Für mich ist völlig unverständlich, warum von dieser Regel nun abgewichen wurde, zumal im Konsortialvertrag zum Bau des neuen Gesamtklinikums vereinbart wurde, dass der Jahresabschluss bis zum 30. Juni des Folgejahres erfolgt sein muss.“ Marion Lenz hält es für möglich, dass die Nichteinhaltung dieses Termins finanzielle Auswirkungen hat.
„Hier wurde wieder einmal eine Chance auf Transparenz und Mitwirkung vertan“, meint Lenz. 90 Prozent des neuen Klinikums werden mit „pro Diako“ und der Stiftung Krankenhaus Bethel von Unternehmen gehalten, die zur Diakonie zählen. Es könne der Eindruck entstehen, dass die Betreiber des neuen Klinikums zwar Interesse an Steuermitteln haben – nicht aber an demokratischen Abläufen. „Das wäre fatal“, so Lenz.

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