Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Aus dem Landkreis „Neue Stufe der Verbindlichkeit“
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis „Neue Stufe der Verbindlichkeit“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 14.06.2017
Quelle: pr.
Anzeige
LANDKREIS

Dem hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einmütig zugestimmt. Wie berichtet wird mit diesem Geld der Schuldenstand entsprechend verringert.

Wie Landrat Jörg Farr erläuterte, ist Zweck einer an die Bedarfszuweisung gekoppelten Zielvereinbarung üblicherweise, die Aktivierung eines zusätzlichen Konsolidierungsbeitrages zur dauerhaften Defizitreduzierung durch einen Landkreis zu erreichen. Beim Landkreis Schaumburg bestehe nun die Besonderheit, dass mit der Vorlage des Haushalts 2017 über den gesamten Finanzplanungszeitraum der kommenden fünf Jahre hinweg „bereits keine strukturellen Fehlbeträge mehr entstehen, sondern im Gegenteil erhebliche Überschüsse erwartet werden“. Obwohl also der Landkreis keine zusätzlichen Konsolidierungsmaßnahmen für den Erhalt einer Bedarfszuweisung erbringen müsse, halte es das Niedersächsische Innenministerium für notwendig, eine Zielvereinbarung abzuschließen.

Zum Sparen verpflichtet

Michael Dombrowski (Grüne) betonte, dass nunmehr nicht nur wie bisher schon der im Kreistag einhellige politische Wille zum Sparen vorhanden sei, sondern der Landkreis sich darüber hinaus hierzu vertraglich verpflichte. Das sei eine neue Stufe der Verbindlichkeit, was bedeutsam sei, kommentierte Dombrowski.

Die Verpflichtung sei „sehr ernst zu nehmen“, versicherte Gunter Feuerbach (CDU). Die Union unterstütze die Verwaltung bei deren Konsolidierungskurs, werde aber auch immer wieder eigene Sparvorschläge einbringen. Künftig könnten durchaus weitere Einsparungen im Personalbereich erforderlich werden, kündigte der Fraktionschef an.

SPD-Fraktionsvorsitzender Eckhard Ilsemann betonte den Aspekt der gesetzlich abgesicherten Kommunalen Selbstverwaltung. In diesem Sinne sei der Landkreis nicht nur zum Sparen, sondern auch zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit des Landkreises verpflichtet. „Das ist genauso wichtig wie die Konsolidierung“, sagte Ilsemann.

Margot Zedlitz (AfD) fügte hinzu, es sei „tröstlich, dass durch die Zielvereinbarung von uns nicht mehr gefordert wird als wir sowieso schon tun, nämlich sehr sorgsam wirtschaften“. ssr

Aus dem Landkreis Interesse an Ausbildung nimmt ab - Schwimmmeister und Assistenten sind rar

Der Mangel an Fachkräften beschäftigt in Schaumburg nicht nur das Handwerk. Pünktlich zur Freibadsaison wird auch in den Badeanstalten wieder ein Mangel an Personal deutlich. „Es fehlen Schwimmmeister und Assistenten“, sagt Tropicana-Geschäftsführer Jens Schmücking.

12.06.2017
Aus dem Landkreis Stellvertreter des Landrats wiedergewählt - Heimann als Erster Kreisrat bestätigt

Der Kreistag hat den Ersten Kreisrat Klaus Heimann für eine weitere achtjährige Amtszeit gewählt. Das Votum für den 55-Jährigen fiel einstimmig aus. Der Erste Kreisrat ist unter anderem allgemeiner Stellvertreter des Landrats. Die Amtszeit dieses Wahlbeamten ist jeweils auf acht Jahre beschränkt.

11.06.2017

Der Kreistag hat einmütig die Örtliche Einsatzleitung (ÖEL) für den hiesigen Rettungsdienst neu geordnet. Die entscheidende Änderung: Die bislang ehrenamtlich tätigen Organisatorischen Leiter werden künftig nebenamtlich aus den Reihen der Mitarbeiter der Rettungsleitstelle besetzt. 

10.06.2017
Anzeige