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Aus dem Landkreis Örtliche Einsatzleitung neu geordnet
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Örtliche Einsatzleitung neu geordnet
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00:18 10.06.2017
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Landkreis

Die ÖEL übernimmt bei größeren Notfällen direkt am Einsatzort Aufgaben der Rettungsleitstelle und leitet die medizinische Versorgung. Die Einrichtung besteht aus einem Leitenden Notarzt (LNA) und einem Organisatorischen Leiter (OrgL). Für beide Positionen hält der Landkreis einen Pool an einsatzfähigen Kräften vor. Da es sich bei den OrgL nun um Bedienstete des Landkreises handelt, wird die Entschädigung über die Dienstordnung geregelt.

Der Pool an LNA wird laut Beschluss des Kreistages weiterhin aus in diesem Bereich ehrenamtlich tätigen Medizinern gebildet. Die Aufwandsentschädigung wurde bisher monatlich im Voraus bezahlt. Diese Regelung hat sich nach Überzeugung der Kreisverwaltung nicht bewährt. Daher wird sie künftig zum Monatsende gezahlt.

Nicht berechtigte Aufwandsentschädigungen

Heiko Tadge (CDU) bedankte sich bei den bisherigen Ehrenamtlichen OrgL für deren Tätigkeit. Die Strukturveränderung sei notwendig geworden „wegen Amtsniederlegungen dieser Ehrenamtlichen“. Durch die neue Regelung würden die Kosten für die ÖEL konstant gehalten, betonte Tadge. Die ÖEL sei weiterhin gut funktionsfähig.

Heinrich Sasse (WGS) wählte die Formulierung, hier hätten „Leute ihre Ämter hingeschmissen“. Im Raum stünden in diesem Zusammenhang Vorwürfe von dritter Seite, es seien Aufwandentschädigungen gezahlt worden, die nicht berechtigt gewesen seien. Die Kreisverwaltung habe diese „Interna unter der Decke gehalten“.

Dem entgegnete die Dezernentin Andrea Stüdemann, Personalangelegenheiten wie diese würden grundsätzlich im nicht-öffentlichen Teil der Gremiensitzungen abgehandelt. Die Kreisverwaltung habe die Kreistagsabgeordneten über den Vorgang „stets auf dem neuesten Informationsstand gehalten“. ssr

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