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SPD klagt über Attacken von rechts

Wahlplakate beschädigt SPD klagt über Attacken von rechts

Die SPD klagt über Vandalismus und Druck aus rechten Kreisen im Endspurt zur Bundestagswahl. In Schaumburg und Nienburg seien Plakate der SPD-Bundestagskandidatin Marja-Liisa Völlers entwendet oder mutwillig beschädigt worden. Gegen die Flut der Straftaten komme die Partei kaum an.

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Demoliertes Wahlplakat in Sachsen: Auch die heimische SPD sieht sich nach eigenen Angaben mit Vandalismus konfrontiert.

Quelle: dpa

LANDKREIS. Zunächst wurden die Plakate unter anderem mit dem Logo der Identitären Bewegung überklebt, erklärt Völlers‘ Wahlkampfleiter Hannes Grosch. Diese Plakate habe man einfach ausgetauscht. „Mittlerweile kommen wir gegen die Flut der Straftaten aber kaum mehr an“, sagt Grosch. Die Identitäre Bewegung tritt nicht offen rechtsextrem auf, wird aber wegen entsprechender Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet.

In der Samtgemeinde Marklohe und in Bückeburg sei ein Großteil der aufgehängten Plakate gestohlen oder massiv beschädigt worden. Bei einer Veranstaltung an der Berufsbildenden Schule Nienburg sei sogar ein Wahlkämpfer von einem Passanten bespuckt und beschimpft worden.

AfD überhängt SPD-Plakate

In Lindhorst habe zudem die AfD mehrere SPD-Plakate an öffentlichen Plakatwänden mit ihren eigenen überhängt. In dem Ort gelte „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“, sagt Grosch. Die SPD habe bereits vor sechs Wochen Plakate aufgehängt und sich entsprechend die beste Ecke links oben ausgesucht. „Die AfD plakatiert erst seit zwei Wochen“, moniert Grosch.

Bundestagskandidatin Völlers sieht im Verhalten der AfD „rücksichtslose Verletzungen der demokratischen Spielregeln“. Das Verhalten von AfD „und ihr nahestehenden Personen“ belege, „dass diese Partei nicht nur im Osten Deutschlands eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit darstellt“.

Stüber: SPD habe anderen Parteien mutwillig Platz weggenommen

Der hiesige AfD-Bundestagskandidat Pascal Stüber erklärt derweil zur Situation in Lindhorst, die AfD habe lediglich die oberen 15 Zentimeter eines SPD-Plakates überklebt. Dies sei deshalb passiert, weil die SPD dort bereits drei Plakate aufgehängt hatte. „Damit wurde anderen Parteien mutwillig der Platz weggenommen“, moniert Stüber. „Da sollte man sich ein bisschen zurückhalten, wenn es einen selbst trifft.“

Bei Plakatieraktionen, bei denen er selbst zugegen war, hat Stüber nach eigener Darstellung persönlich darauf geachtet, dass die Plakate von Konkurrenten unangetastet blieben. Alles andere weise er „streng zurück“. Die AfD habe selbst mit abgehängten und demolierten Wahlplakaten zu kämpfen und in diesem Zusammenhang diverse Anzeigen erstattet. r, jcp

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