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Schaumburg gilt als finanzschwach

Hauptgrund sind defizitäre Krankenhäuser in Stadthagen und Rinteln Schaumburg gilt als finanzschwach

Der Landkreis Schaumburg erhält im laufenden Jahr fünf Millionen Euro an Finanzhilfe vom Land. Damit gehört er zu landesweit 34 besonders finanzschwachen Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, die eine derartige Bedarfszuweisung bekommen. Schaumburg erhält diese Finanzhilfe zum ersten Mal.

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Landkreis. Das Minus des Kreises beträgt im laufenden Jahr rund 7,1 Millionen Euro. Dafür sei ausschließlich das Gesamtdefizit der beiden Krankenhäuser in Stadthagen und Rinteln verantwortlich, erläutert der Erste Kreisrat Klaus Heimann dazu auf Anfrage. Die anhaltend roten Zahlen der beiden kreiseigenen Kliniken hätten in den vergangenen Jahren „eine erhebliche Belastung“ für den Kreishaushalt dargestellt. Dies sei ein wesentlicher Faktor für die Defizite gewesen.

Doch das werde sich vom kommenden Jahr an ändern. Denn nach Inbetriebnahme des Gesamtklinikums in Vehlen Anfang 2017 sei nicht mehr der Landkreis, sondern der Agaplesion-Konzern als Träger der Einrichtung zur Deckung eventueller Defizite vertraglich verpflichtet.

Insofern sei die politische Entscheidung des Kreistages für das Gesamtklinikum ein entscheidender Beitrag zur Etatkonsolidierung, unterstrich der Erste Kreisrat. Dies sei vom Land gewürdigt worden. Denn: „Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben“, zitierte Heimann die Linie des zuständigen Innenministeriums.

Der Erste Kreisrat nannte weitere Gründe, warum der Landkreis derzeit besonders finanzschwach ist: Die Steuerkraft liege unter dem Durchschnitt niedersächsischer Landkreise. Das sei nicht zuletzt verursacht durch die Langzeitwirkung der vor Jahren in hoher Zahl weggefallenen Industriearbeitsplätze. Zudem seien die Zuweisungen des Landes beim Kommunalen Finanzausgleich durch die Einführung des so genannten „Flächenfaktors“ vor einigen Jahren für Schaumburg deutlich geringer ausgefallen. „Uns fehlen dadurch rund zwei Millionen pro Jahr“, rechnete Heimann vor.

Abgesehen von der Entscheidung für das Gesamtklinikum habe der Landkreis weitere Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung unternommen, schilderte der Erste Kreisrat. Dazu zähle eine nachdrücklich betriebene Wirtschaftsförderung, um die Steuerkraft zu stärken. Die Rettungsleitstelle und das Rechnungsprüfungsamt seien mit benachbarten Landkreisen zusammengelegt worden. Durch die Umstrukturierung der kreiseigenen Altenheime seien deren Defizite abgebaut worden. Das kostenträchtige Jugendheim auf Norderney sei verkauft worden. Nicht zuletzt seien „die Personalkosten streng bewirtschaftet worden“, wie Heimann sich ausdrückte.

All diese Anstrengungen seien vom Land bei der Bewilligung der Bedarfszuweisung offenkundig berücksichtigt worden, betonte Heimann. Den gegenwärtigen Planungen zufolge soll das Defizit dank der Finanzhilfe des Landes auf zwei Millionen Euro reduziert werden.

Vor allem angesichts der vom kommenden Jahr an ausbleibenden Krankenhaus-Defizite, was die Finanzsituation deutlich verbessern werde, ist Heimann sicher: „Ich bin überzeugt, dass die Bedarfszuweisung durch das Land einmalig bleiben wird.“

Die betroffenen Kommunen werden laut einer Pressemitteilung des niedersächsischen Innenministeriums vom Land unterstützt, um Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten auszugleichen, um die Kassenliquidität zu stärken und um aufgehäufte Schulden abzubauen. Im laufenden Haushaltsjahr erhalten die Kommunen so die Rekordsumme von insgesamt 57,54 Millionen Euro, wie der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, bekannt gab.

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