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Schaumburger Genossen über Edathys Vergleich

"Wir leiden alle darunter" Schaumburger Genossen über Edathys Vergleich

Der nach Kinderporno-Vorwürfen zurückgetretene, frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy lässt seine SPD-Mitgliedschaft für fünf Jahre ruhen. Im Gegenzug verzichtet die Parteispitze zunächst auf ein Ausschlussverfahren. Was halten Schaumburger Sozialdemokraten von diesem gestern in Berlin geschlossenen Vergleich? Die SN haben sich umgehört.

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Landkreis.  Der heimische SPD-Boss Karsten Becker , Vorsitzender des Unterbezirks, reagiert zurückhaltend auf das Verhandlungsergebnis. Aus gutem Grund, wie er sagt: Beide Seiten hätten Stillschweigen vereinbart. Hinzu komme, dass die Schaumburger SPD zu keinem Zeitpunkt in das Ordnungsverfahren eingebunden gewesen sei. In erster Instanz sei der Parteibezirk in Hannover federführend gewesen und zuletzt der Bundesvorstand.
 „Mit der Einigung ist das Verfahren, das sich auf die Entscheidung des Landgerichts Verden, die Strafverfolgung einzustellen, gestützt hat, beendet“, stellt Becker fest. Und noch eine Botschaft ist ihm wichtig: „Für uns in Schaumburg spielt Sebastian Edathy schon seit geraumer Zeit keine Rolle mehr.“
Der Parteibezirk Hannover hatte vorgeschlagen, Edathy solle seine Mitgliedschaft für drei Jahre ruhen lassen. Dagegen hatten sowohl der Bundesvorstand, der einen Ausschluss des in Ungnade gefallenen Genossen ins Auge gefasst hatte, Beschwerde eingelegt, als auch Edathy selbst.
 Elke Tonne-Jork , Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg, dem Edathy angehört hat: „Nachdem es kein Gerichtsurteil gegeben hat, gab es keine Chance, ihn aus der Partei auszuschließen. Insofern ist die jetzt getroffene Entscheidung in Ordnung.“
 „Ich kann mit dem Vergleich leben. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, wie es nach den fünf Jahren weitergehen soll“, meint Albert Brüggemann , Chef des SPD-Ortsvereins Bückeburg. „In Schaumburg wird Edathy wohl kaum noch einmal aktiv werden.“
 Cerstin Bayer sitzt für die SPD nicht nur im Kreistag, sondern ist auch Vorsitzende des Ortsvereins Lindhorst: „Aus rechtlicher Sicht stimme ich der Schiedskommission zu, aber persönlich sehe ich die Beschädigung, die Edathy bei der SPD hinterlassen hat, auch nach fünf Jahren nicht als vergessen an.“
 Auch ihre Kreistagskollegin Christiane Reckmann , die einst als parteiinterne Gegenkandidatin Edathy vor dessen erster Wahl in den Bundestag unterlegen war, ist kritisch: „Ich halte den Vergleich für keine gute Lösung und hätte mir ein neues Verfahren mit Schiedsgericht gewünscht.“
 Heiner Bartling , ehemaliger Innenminister Niedersachsen und früher Unterbezirks-Vorsitzender ist der Ausgang des Verfahrens nach eigenen Worten „ziemlich egal. Dass Edathy in der SPD noch einmal aktiv wird, kann ich mir nicht vorstellen. Das sollte er sich auch selbst ersparen.“
 Und was meint Jan-Philipp Beck , der Stadthäger SPD-Chef? „Ich denke, die Entscheidung ist konsequent und der Vergleich für alle Seiten vertretbar, da er sich an die parteipolitischen Bestimmungen hält.“
 Für den Vorsitzenden des Niedernwöhrener SPD-Samtgemeindeverbands, Jürgen Weh , steht fest: „Es ist wohl so, dass es außerordentlich schwer ist, jemanden aus der Partei auszuschließen. So gesehen ist das ein Kompromiss, über den man nicht glücklich sein muss. Wir leiden alle darunter, gerade weil es unser Abgeordneter war.“

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