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Schuldenberg der Krankenhäuser steigt

Durch die Schallmauer Schuldenberg der Krankenhäuser steigt

Durchbruch einer Schallmauer: Der seit 2009 angehäufte Schuldenberg der Krankenhäuser in Stadthagen und Rinteln wird aller Voraussicht nach bald die Marke von 31,1 Millionen Euro überschreiten.

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Das Schuldenmaß ist voll: Zusammen haben die Kliniken in Rinteln und Stadthagen die 31-Millionen-Grenze überschritten.

Quelle: Montage: Harmening

Landkreis. Was dann bis zur geplanten Inbetriebnahme des Gesamtklinikums im Jahr 2017 aufläuft, zahlt allein der Kreis.

So will es der Vertrag, den die beteiligten Parteien bei der Gründung der Krankenhausprojektgesellschaft vor rund sechs Jahren geschlossen haben. Die drei Gesellschafter sind mit mehr als 50 Prozent der Agaplesion-Konzern, der Rest entfällt auf den Landkreis Schaumburg und die Stiftung Krankenhaus Bethel in Bückeburg. Die Einigung damals lautete: Die Gesellschafter teilen sich den Ausgleich des Defizits der kommunalen Krankenhäuser, das zwischen 2009 und dem Tag angesammelt wird, an dem das Gesamtklinikum in der Vehlener Feldmark in Betrieb geht.

Aber nur bis zum Betrag von 31,1 Millionen Euro. Was darüber hinaus anfällt, zahlt der Kreis vertragsgemäß allein. Diese Klausel wird wohl bald greifen. Das voraussichtliche Defizit aus dem Jahr 2014 beträgt für Rinteln und Stadthagen insgesamt 6,7 Millionen Euro, wie dem Kreis-Haushalt zu entnehmen ist. Der Betrag wird zu den 27,5 Millionen Euro addiert, die die beiden Krankenhäuser 2013 insgesamt an Schulden angesammelt hatten. Macht 34,2 Millionen Euro. Der Wert liegt also gut drei Millionen über dem, auf den die Gesellschafter sich 2009 geeinigt hatten. Und zwei Jahre mit weiteren möglichen Millionendefiziten stehen noch an, denn aktuell ist geplant, dass das Gesamtklinikum zum Jahreswechsel 2016/2017 seine Türen öffnet.

„Wir hoffen natürlich, dass die Geschäftsführung eine Verbesserung der Ergebnisse möglich macht“, sagt Kreissprecher Klaus Heimann. Gelingen könne das zum Beispiel mit einer Steigerung der Fallzahlen bei gleichzeitiger „Verbesserung der Ausgabesituation“ – sparen also.

Aber auch, wenn das nicht gelingt, sagt Heimann: Allzu überrascht sei die Verwaltung nicht. Bei Vertragsabschluss sei man sich durchaus darüber im Klaren gewesen, dass die infrage stehende Klausel irgendwann greifen könnte. Zwar sollte das Gesamtklinikum die drei Schaumburger Krankenhäuser – die kommunalen in Rinteln und Stadthagen, Bethel in Bückeburg – ursprünglich bereits 2014 ablösen. „Das hätte gepasst“, sagt Heimann mit Blick auf die 31 Millionen. Aber: „Unwägbarkeiten und Verzögerungen sind bei einem Projekt dieser Größenordnung nun einmal nicht auszuschließen.“ Und das habe die Verwaltung auch 2009 schon gewusst.

Das Minus der Krankenhäuser wirkt sich auf Investitionen im Kreis-Haushalt aus. Einige Sanierungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden, sagt Heimann, würden „auf das Notwendigste beschränkt“. Die finanzielle Situation der Kliniken zeige vor diesem Hintergrund deutlich, wie wichtig es sei, dass Schaumburg „ein zentrales Haus“ bekomme.

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