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Aus dem Landkreis Sonderzahlungen: „Ganz wenige Fälle“
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Sonderzahlungen: „Ganz wenige Fälle“
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22:07 17.08.2011

Landkreis (to). Ins Gerede gekommen sind die Sonderzahlungen an Kommunalbedienstete nach Vorfällen im Landkreis Osnabrück. Dort ermittelt die Staatsanwaltschaft. Kern des Problems: Für „herausragende Leistungen“ können Beamte Prämien erhalten, doch in der Regel dürfen es nicht mehr als 15 Prozent der Mitarbeiter sein. Von den Vorkommnissen in Osnabrück aufgeschreckt, hat das Innenministerium eine landesweite Prüfung der Prämienzahlungen angeordnet. Die Angaben der Städte und Gemeinden in Schaumburg muss die Kreisverwaltung bis Ende des Monats an das Innenministerium in Hannover weiterleiten.

Für das eigene Haus hat Heimann elf Fälle in den Jahren 2008, 2009 und 2010 recherchiert. Leistungszulagen seien, so Heimann, bei besonderen, herausragenden Einzelleistungen möglich, und das müsse man „eng anwenden“. Bei der Erklärung zu den Prämienzahlungen holt Heimann aus: Nicht die Bezahlung allein motiviere die Mitarbeiter, dazu gehörten auch das Umfeld, der Arbeitsplatz. Prämien gebe es in Einzelfällen, das habe Ausnahmecharakter. Dieser sei im Falle der Zahlungen im vergangenen Jahr gegeben. 2010 war die sogenannte Doppik eingeführt worden und hatte die bisherige Form der Haushaltsführung und Etatverwaltung der Kreisverwaltung abgelöst.

Konkret listet Heimann folgende Zahlungen auf: 2008 habe es zwei Fälle von Prämien über insgesamt etwa 3400 Euro gegeben. 2009 seien ebenfalls zwei Mitarbeiter mit insgesamt zirka 1500 Euro bedacht worden, und die größte Summe und Anzahl der Begünstigten habe es im vorigen Jahr gegeben: Sieben Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben insgesamt ungefähr 18.000 Euro an Bonuszahlungen bekommen.

Insgesamt, so Heimann, sei es mehr um eine Anerkennung der geleisteten Mehrarbeit gegangen, und die Kreisverwaltung sei damit weit unter den zulässigen Höchstgrenzen geblieben.