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Strategiespiele um die Generalin

Landkreis / Edathy-Nachfolge Strategiespiele um die Generalin

Auf der Suche nach einem Bundestagswahlkreis für Partei-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die SPD den Blick offenbar nach Schaumburg gerichtet. Im politischen Berlin gilt eine Kandidatur der 46-Jährigen als Nachfolgerin des gestürzten Sebastian Edathy als denkbare Option. Die Genossen vor Ort wurden an den Gedankenspielen bislang allerdings nicht beteiligt – entsprechend verschnupft sind die Reaktionen.

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Landkreis. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Schaumburg, Karsten Becker, zeigte sich auf Anfrage völlig überrascht. „Mir ist von solchen Überlegungen bislang überhaupt nichts bekannt. Ich höre das zum ersten Mal – geschweige denn, dass darüber gesprochen wurde“, räumt der Stadthäger ein.

Anders im Berliner Willy-Brandt-Haus: Nach Informationen der Schaumburger Nachrichten wurde in der Parteizentrale der Bundes-SPD bereits im Sommer darüber gesprochen, den vakanten Wahlkreis Nienburg-Schaumburg für Yasmin Fahimi freizuhalten.

Die Hannoveranerin, SPD-Mitglied seit 1984, war noch bis vor einem Jahr Abteilungsleiterin bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Anfang 2014 holte Parteichef Sigmar Gabriel die Sozialpädagogin mit iranischen Wurzeln als neue Generalsekretärin in die Bundeshauptstadt.

Für den Posten ist ein Mandat keinesfalls zwingend nötig, aber doch hilfreich. Als Abgeordnete wäre Fahimi besser in politische Entscheidungsprozesse eingebunden, bekäme früher Einblicke und schnellere Möglichkeiten der Einflussnahme.

Dass Fahimi mit einem Sitz im Reichstag liebäugelt, ist allgemein bekannt. Schon 2002 hatte sie sich um die SPD-Kandidatur im Bundestagswahlkreis Hannover-Land I beworben – damals erfolglos.
Inzwischen gehört sie zum engsten Führungszirkel der Partei, ihre Chancen dürften damit deutlich gestiegen sein. „Irgendeinen Wahlkreis wird man ihr zuschustern“, ist sich ein gut informierter Funktionär aus dem Umfeld des Parteivorstands sicher.

Allerdings sei das Thema derzeit auf Eis gelegt worden. Zum einen, weil mit einer öffentlichen Debatte möglicherweise unnötig früh Porzellan an der Basis zerschlagen werde, wie es im Willy-Brandt-Haus heißt. Zum anderen, weil auf dem SPD-Parteitag 2015 zunächst die Bestätigung Fahimis als Generalsekretärin ansteht. Die 46-Jährige muss bis dahin zeigen, dass sie sich nach einem etwas holprigen Start im Amt bewährt.

Die Idee, Fahimi 2017 als Polit-Export nach Schaumburg zu schicken, kommt in ihrer Heimat Hannover einigen Parteifreunden offenbar durchaus entgegen. Als Mitglied des dortigen SPD-Stadtverbands müsste sie sich eigentlich um einen Wahlkreis innerhalb der Landeshauptstadt bewerben. Mit dem erwarteten Rückzug der früheren Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn wird tatsächlich auch ein hannoversches Bundestagsmandat frei. Doch darum gibt es hinter den Kulissen schon Gerangel. Zusätzliche Konkurrenz kommt da manchem ungelegen.

SPD-Mann Becker ist nicht bereit, dafür den Wahlkreis Nienburg-Schaumburg zum Verschiebebahnhof zu machen. „Dem Unterbezirk Hannover sollte sehr klar sein, dass er seine Personalfragen bei sich selbst klären muss.“

Schützenhilfe bekommt Becker von der Hamelner Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller, die seit Edathys Abgang den Landkreis Schaumburg mitbetreut. „Wenn es Probleme gibt, müssen die auch in Hannover selbst gelöst werden, das kann nicht zulasten der Fläche gehen.“ Lösekrug-Möller, die auch stellvertretende Vorsitzende der Niedersachsen-SPD ist, bezieht diese Worte auch auf ihren eigenen Wahlkreis Hameln-Holzminden, der mit Ablauf der Legislaturperiode ebenfalls frei wird. Die 63-Jährige hatte frühzeitig den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Im Herbst dieses Jahres wurde eine Findungskommission eingesetzt, die Ausschau nach einem potenziellen Nachfolger beziehungsweise einer Nachfolgerin halten soll.

Für Becker und Lösekrug-Möller steht fest: Die Parteigliederungen vor Ort sind selbstbewusst genug, die Kandidatenfrage ohne fremde Hilfe zu regeln. An geeigneten Kandidaten fehle es jedenfalls nicht.

Matthias Miersch, einflussreicher Chef des bundesweit größten SPD-Unterbezirks Hannover und selbst Abgeordneter, bemüht sich um Schadensbegrenzung: Niemand habe die Absicht, den Genossen in Schaumburg oder Hameln-Pyrmont reinzureden, versichert er und fügt hinzu: „An den Spekulationen um Yasmin Fahimi beteilige ich mich nicht.“

In der Bundeshauptstadt beobachtet man die Personaldebatten, die längst auch beim Koalitionspartner CDU für Gesprächsstoff sorgen, mit demonstrativer Gelassenheit. Ein Berliner SPD-Stratege sieht die Sache pragmatisch: „Ich kann mir kaum vorstellen, dass sich unsere Parteigliederungen vor Ort verweigern, wenn sie eine so prominente Person als Kandidatin kriegen können.“

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Keine Bestätigung, aber ausdrücklich auch kein Dementi: Erwartungsgemäß hat sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zurückhaltend zu den Spekulationen über eine Bundestagskandidatur im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg geäußert.

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