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Aus dem Landkreis Verständigung demnächst digital
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Verständigung demnächst digital
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00:31 28.09.2014
Rettungsdienst, Brandschutz und Katastrophenschutz des Landkreises sollen in den Genuss von Digitalfunk kommen. Davon würde auch die DRK-Fachdienstbereitschaft (Foto) profitieren.  Quelle: bus
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Landkreis. Das im Gebäude des DRK-Kreisverbandes tagende Gremium fasste Mittwochnachmittag eine entsprechende einstimmige Beschlussempfehlung. Das Angebot des Landes umfasst eine Beitragsfreistellung für das erste Betriebsjahr – sofern die Teilnahme bis zum 30. November dieses Jahres erklärt wird. Die jährlichen Kosten des Landes werden mit maximal 14 Millionen Euro kalkuliert und zunächst auf fünf Jahre festgeschrieben. 30 Prozent dieser Summe, 4,2 Millionen Euro, sollen die Kommunen tragen.

Für den Landkreis ergibt sich ein Kostenbeitrag pro Jahr in Höhe von knapp 75 000 Euro. Dieser Beitrag teilt sich auf die Nutzergruppen Rettungsdienst (45 000 Euro), Brandschutz (21 000 Euro) und Katastrophenschutz (9000 Euro) auf.

Das „Einheitliche digitale Sprech- und Datenfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben“, wie es im offiziellen Sprachgebrauch heißt, wurde erstmals im Mai 2010 in einer Vereinbarung zwischen dem Land und der AG der kommunalen Spitzenverbände thematisiert. Leitgedanke war, dass den Kommunen das Netz gegen deren Kostenbeteiligung durch das Land zur Verfügung gestellt wird.

Die aktuelle Verwaltungsvereinbarung (Beitrittsbeginn Schaumburg zum 30. November 2014) sieht vor, dass das Land eine flächendeckende Fahrzeugfunkversorgung und eine Handfunkversorgung auf Siedlungs- und Verkehrsflächen sicherstellt.

Des Weiteren votierten die Ausschussmitglieder ebenfalls einstimmig dafür, aktuelle Förderanträge der Städte Stadthagen und Bückeburg positiv zu bescheiden. Der Antrag Stadthagens zielt auf die Anschaffung eines Atemluftkompressors für die örtliche Schwerpunktfeuerwehr ab. Die Anschaffung des Geräts wird mit 25 000 Euro kalkuliert.

Von Bückeburger Seite wird die finanzielle Unterstützung der jüngst eingerichteten Höhenrettungsgruppe gewünscht. Hier geht es insbesondere um den Kauf von Tragen, Overalls, Helmen und Schutzhandschuhen. Die Stadt gibt die Kosten mit rund 2400 Euro an. Beide Vorhaben sollen den jüngsten Beschlüssen des Ausschusses zufolge mit 50 Prozent bezuschusst werden.  bus

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