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Wahlbezirke werden neu zugeschnitten

Grüne fürchten Nachteile Wahlbezirke werden neu zugeschnitten

Die Schaumburger Wahlbezirke müssen für die Kommunalwahl 2016 neu zugeschnitten werden. Grund sind veränderte Bevölkerungszahlen. Nachteile befürchten vor allem die Schaumburger Grünen. Am Dienstag, 24. November, wird der vertraulich tagende Kreisausschuss das Thema behandeln.

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Landkreis (jcp). Sechs Wahlbezirke gibt es in Schaumburg: Rinteln, Stadthagen, Bückeburg/Bad Eilsen, Nenndorf/Rodenberg, Obernkirchen/Auetal/Nienstädt und Niedernwöhren/Lindhorst/Sachsenhagen. Die Bezirke sollen nach kommunalem Wahlrecht jeweils vergleichbar große Teile der Bevölkerung repräsentieren. Bei den 54 Abgeordneten des Landkreises Schaumburg muss es mindestens vier und es darf höchstens acht Wahlbezirke geben.
Von einem Mittelwert, der sich ergibt, wenn man die rund 155 000 Einwohner des Landkreises durch die sechs Wahlbezirke teilt, darf ein Bezirk um nicht mehr als 25 Prozent abweichen. Darin liegt der Neuerungsbedarf begründet: Anders als der Rest des Landkreises wachsen die Samtgemeinden Nenndorf und Rodenberg. Zur Kommunalwahl 2016 würde der Wahlbezirk, den die beiden bilden, daher vom Stichtag 31. März dieses Jahres aus gesehen bei 25,09 Prozent liegen, wie Landrat – und Kreiswahlleiter – Jörg Farr erklärt.
Bedeuten weniger Menschen also weniger Wahlbezirke? Diese Befürchtung diskutierten die Grünen bei ihrem Kreismitgliedertreffen in Rodenberg im vergangenen Monat. Aus allen sechs Bereichen hatten die Grünen 2011 einen Kandidaten in den Kreistag gebracht. Würden nun aus sechs beispielsweise vier Bezirke – wie es eine Variante des Neuzuschnitts vorsehen soll – könnte es passieren, dass die Grünen zwar rechnerisch in jedem Bereich 1,4 Mandate erringen, aber im Kreistag nur vier Grüne sitzen, hieß es beim Mitgliedertreffen.
Diese Furcht allerdings wäre unbegründet, wenn sich ein Entwurf durchsetzt, den Jörg Farr der Politik zur Beratung vorlegen will. „Mit dem bleibt es bei sechs Wahlbezirken“, erklärt der Landrat. Nur nicht in der bekannten Form: Nenndorf und Rodenberg würden getrennt, die Bezirke neu zusammengewürfelt. Allerdings wird der Kreisausschuss in der kommenden Woche mehr als nur diesen einen Vorschlag diskutieren.

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