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Was kosten Flüchtlinge den Landkreis?

Bislang lediglich Schätzwerte Was kosten Flüchtlinge den Landkreis?

Eine eigentlich simple Frage haben die Autorinnen der Correctiv-Recherche-Plattform bundesweit den Kommunen gestellt: „Wie viel kosten Flüchtlinge?“ Und es ist eine Frage, die zunehmend auch in der politischen Diskussion eine Rolle spielt. Was zahlen Kommunen für Unterkunft, Verpflegung und die Sicherheit?

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Für die Unterbringung von Flüchtenden hat der Landkreis Schaumburg eigene Immobilien hergerichtet, teils aber auch Gebäude angemietet.

Quelle: dpa

Landkreis. Fazit der Journalistinnen am Ende: Es gibt so gut wie keine belastbaren Zahlen. Antworten bekamen die Correktiv-Rechercheure trotzdem: Der Landkreis Hameln-Pyrmont nannte 833 Euro, Nienburg 531 Euro, die Region Hannover 1666 Euro, die ein Flüchtling pro Monat kosten soll. Der Landkreis Schaumburg erschien auf der Grafik als weißer Fleck.

Zu Unrecht sagt Klaus Heimann, Pressesprecher des Landkreises, auf unsere Anfrage. Selbstverständlich könne auch der Landkreis Schaumburg eine Zahl liefern: 833 Euro rechnet man im Kreishaus pro Monat pro Flüchtling.

Dass das die tatsächlichen Kosten sind, darf bezweifelt werden. Was ein Flüchtling kostet, berechnet sich nämlich über die Pauschale, die das Land Niedersachsen den Landkreisen zur Verfügung dafür stellt: 10.000 Euro sind das für Schaumburg pro Jahr. Geteilt durch zwölf Monate ergibt das die genannten 833 Euro.

Bevor der große Flüchtlingsstrom einsetzte, waren es 4200 Euro pro Flüchtling im Jahr, also monatlich 350 Euro. Warum ist die Versorgung von Flüchtlingen plötzlich doppelt so teuer? Die Antwort: Weil es so viele Flüchtlinge sind, die untergebracht, für die Wohnraum beschafft und eine Betreuungsorganisation aufgebaut werden musste. Damit sind 10  000 Euro im Grunde eine Schätzung, eine Zahl, die in der Politik ausgehandelt worden ist.

Heimann räumte ein, dass die 833 Euro auf keinen Fall den tatsächlichen Kosten entsprächen. In der Summe seien Unterkunft, Verpflegung und Sicherheit eingeschlossen, aber nicht die Kosten für Betreuung und Integration.

Zu diesem Ergebnis kommt auch Volkswirt Michael Thöne vom finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut in Köln, Berater des Bundesfinanzministeriums. Thöne nannte 939 Euro pro Flüchtling. Doch das zitieren die Corretiv-Autorinnen, sei ebenfalls nur eine „Annäherung“, wie Thöne erklärte. Das bedeutet: Nicht einmal beim Bundesfinanzministerium weiß man Genaues. Und es gibt weitere Unwägbarkeiten. Ebenfalls unklar ist, wie viel Flüchtlinge anerkannt werden, die damit aus dem Asylbewerberleistungsgesetz herausfallen.

In den bisherigen Berechnungen, sagt Heimann, fehlen vor allem die anteiligen Personalkosten. Im Landkreis Schaumburg sind im Vorjahr zehn, für dieses Jahr 31 neue Stellen im Stellenplan vorgesehen. Etwa 20 davon sind bereits geschaffen worden.

Rund 2500 Flüchtlinge sind zurzeit im Landkreis untergebracht (die Prince Rupert School in Rinteln als Landeseinrichtung nicht mitgerechnet). Selbst diese Zahl, sagt Heimann, sei nicht mehr als eine Momentaufnahme. Es sei völlig offen, wie viel neue Flüchtlinge im Laufe des Jahres noch zugewiesen werden, und es gebe immer eine Fluktuation, weil Flüchtlinge freiwillig zurückgehen oder umziehen.
Für die Flüchtlinge hat der Landkreis zwei Altenpflegeheime – in Bad Nenndorf und Bad Eilsen –, eine Klinik in Bad Nenndorf und eine ehemalige Schule in Rinteln angemietet. Für die Schule am Kerschensteiner Weg in Rinteln zahlt der Landkreis keine Miete, weil ihm die Immobilie selbst gehört. Außerdem sind derzeit rund 350 Wohnungen angemietet worden (die Zahl verändert sich je nach Bedarf).

Die Aussage der Correktiv-Autorinnen, die Landkreise ließen sich „über den Tisch ziehen“, treffe für Schaumburg sicher nicht zu. Für diese Wohnungen, betont Heimann, zahle man die „ortsübliche Miete“. Gerüchte über Wuchermieten entbehrten jeder Grundlage. wm

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