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Weniger rechte Straftaten

Staatsschutz sieht deutlichen Abwärtstrend im Landkreis Weniger rechte Straftaten

Die Wohnungsdurchsuchungen bei zwei mutmaßlichen Neonazis in Rinteln und Seggebruch (wir berichteten) lassen Schaumburger aufhorchen: Hat die rechtsextreme Szene im Landkreis Aufwind?

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Rechtsmotivierte Straftaten in Schaumburg.

Quelle: jcp/elze

Landkreis. Zumindest den blanken Zahlen zufolge ist das Gegenteil der Fall.

So gab es nach Angaben des Nienburger Staatsschutzes im vorvergangenen Jahr 35 sogenannte „rechtsmotivierte Straftaten“ im Landkreis Schaumburg. Der Wert für 2015 werde sich in einem ähnlich Bereich bewegen. Ein Abwärtstrend: 2013 waren es 89, im Jahr davor sogar 129. Nach Angaben der Staatsschützer handelt es sich beim Gros der Taten um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Zahl der bekannten Rechtsextremen im niedrigen Bereich

Auch die Zahl der dem Staatsschutz bekannten Rechtsextremen im Landkreis sei rückläufig. Die Ermittler in Nienburg beziffern sie im niedrigen zweistelligen Bereich.
Die nach Angaben der Dortmunder Staatsanwaltschaft 25 und 21 Jahre alten Männer in Rinteln und Seggebruch waren den hiesigen Staatsschützern bis dato nicht wegen politisch motivierter Straftaten aufgefallen. Die Schaumburger sollen an Ausschreitungen in der Silvesternacht im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld beteiligt gewesen sein, der als rechtsextremes Szeneviertel gilt.

Rechtsextreme in Schaumburg selten

In den betroffenen Schaumburger Kommunen gelten Begegnungen mit Rechtsextremen eher als Seltenheit. „Es gibt bei uns keine rechte Szene“, sagt Kommissariatsleiter Wilfried Korte für Rinteln. Vor zehn bis 15 Jahren sei „ein solcher Personenkreis“ in der Weserstadt bekannt gewesen. Heute stelle sich die Polizei radikalen Tendenzen in Kooperation mit anderen Akteuren vorbeugend entgegen.
Auch im Jugendcafé Freiraum in Helpsen seien bisher keine Besucher wegen rechter Parolen aufgefallen, sagt eine Mitarbeiterin. An der IGS im Ort sind rechtsextreme Tendenzen laut Schuldezernentin Katharina Augath ebenfalls unbekannt. Zwar gebe es Schüler, die manchmal fragwürdige Aussagen machten. Die Schulsozialarbeiter sähen darin aber ausschließlich Provokationen, wie „Jugendliche in einem gewissen Alter“ sie nun einmal gern machten.

Kommunikation erfolgt übersoziale Netzwerke

„Aktuell gibt es keinen erkennbaren örtlichen Schwerpunkt rechtsmotivierter Aktivitäten im Landkreis Schaumburg, sieht man einmal vom jährlichen Trauermarsch in Bad Nenndorf ab“, sagt Gabriela Mielke. Die Pressesprecherin der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg sieht die „rechte Szene in Schaumburg nicht an Struktur oder Organisationen gebunden“. Die Mitglieder kennen einander demnach, die Kommunikation erfolge überwiegend über soziale Netzwerke und Kurznachrichtendienste. jcp

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NAZIS IM NETZ

Lokale „Identitäre“ bei Facebook

Bei Facebook gibt es einen lokalen Ableger der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung Deutschland (IBD). Die Positionen der IBD sieht der niedersächsische Verfassungsschutz „vor allem von einer zum antimuslimischen Rassismus tendierenden Islamfeindlichkeit geprägt“. Ob die Schaumburger Gruppierung überhaupt noch aktiv ist, scheint aber fraglich. Das Facebook-Profil wurde zuletzt im September 2015 aktualisiert – in der Welt der sozialen Medien also vor einer Ewigkeit. Außerdem bezweifelt der Verfassungsschutz, dass es sich bei der Schaumburger Gruppierung überhaupt um offizielle Vertreter der Identitären Bewegung handelt – auch wenn auf der Facebook-Seite die offizielle IBD-Homepage verlinkt ist. In der Vergangenheit habe es immer wieder Nachahmer oder eigenständige Gruppen gegeben, die nicht von der IBD-Führung genehmigt waren.  jcp

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