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Aus dem Landkreis „Wunden lecken war gestern“
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis „Wunden lecken war gestern“
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00:16 30.10.2013
Quelle: dpa
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Landkreis

„In schriftlichen und persönlichen Kontakten und auf den noch in diesem Jahr bevorstehenden Versammlungen auf allen Parteiebenen werden wir uns zu Wort melden“, versprach Mense. Dazu gehöre auch, sich „uneingeschränkt an der bevorstehenden Europa-Wahl im Mai 2014 zu beteiligen und mittelfristig wieder die Kommunalpolitik zu beleben“.

 Allerdings sei unter den Vorstandsmitgliedern die Enttäuschung über das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl nicht zu übersehen gewesen. Und das, obgleich sich Mense sehr bemüht habe, diese „Niederlage als eine Chance für einen Neuanfang“ darzustellen, wird in der Pressenotiz eingeräumt.

 Ein Ergebnis knapp über fünf Prozent hätte zwar den Wiedereinzug in den Bundestag gesichert, aber der Einfluss auf die politischen Entscheidungen wäre bei einer Regierungsbeteiligung und einem „weiter so wie bisher…“ in der anstehenden Legislaturperiode unter Merkel noch geringer geworden, führte Mense während der Sitzung aus. Es habe an Durchsetzungsvermögen gegenüber der CDU gefehlt, hieß es, sodass die Ziele, welche die FDP vor der Wahl 2009 ihren Wählern gegenüber formuliert und auch im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart hatte, nicht hätten umgesetzt werden können.

 Außerdem sei man sich im Kreisvorstand darin einig, dass „die mangelhafte Teamarbeit in der jungen Führungsriege, die durch den frühen Rücktritt von Christian Lindner als Generalsekretär erkennbar geworden ist, zu diesem desaströsen Wahlergebnis beigetragen hat“. Dasselbe gelte „für die personelle Neuaufstellung mit einem Gesundheitsminister, der zum Wirtschaftsminister wurde und einem unglaubwürdigen Entwicklungsminister, weil er das Entwicklungsministerium vor der Wahl abschaffen wollte“. ssr

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