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Doppik für Ratsleute undurchsichtig

Heuerßen/Kobbensen Doppik für Ratsleute undurchsichtig

Ein planerisches Defizit von 118000 Euro im Ergebnishaushalt prägend en Haushaltsplan der Gemeinde Heuerßen für 2012. Die größte Investition sind 68000 Euro für die Sanierung der Straßenbeleuchtung. Kritik gab es an der Doppik und an der Samtgemeindeverwaltung.

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Ein behindertengerechter Zugang zum Dorfgemeinschaftshaus soll 5000 Euro kosten.

Quelle: gus

Heuerßen/Kobbensen (gus). Steigende Einnahmen – es stehen nun 593500 statt wie in 2011 578800 Euro zu Buche – reichen nicht aus, um der Kommune mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Denn die Ausgaben steigen ebenfalls, und zwar im Vergleich zum Vorjahr von 695000 auf 711500 Euro.

Insgesamt investiert die Gemeinde 73000 Euro. Darin ist ein Haushaltsrest von 30000 Euro aus 2011 für die Straßenlaternen enthalten. Den Restbedarf finanziert die Gemeinde aus Zuweisungen des Bundesumweltministeriums in Höhe von knapp 24000 Euro und einem Kredit in Höhe von gut 14000 Euro. Eine Rampe am Dorfgemeinschaftshaus soll 5000 Euro kosten.

Bürgermeister Frank Stahlhut hofft zwar auf steigende Einnahmen aus der Einkommensteuer in den nächsten Jahren. Dennoch sei angesichts eines Fehlbetrags von 19200 Euro aus Einnahmen und Ausgaben der laufenden Verwaltungstätigkeit nur das nötigste an Investitionen zu realisieren.

Ärger löste das fortdauernde Fehlen einer Eröffnungsbilanz aus. Armin Stöber (CDU) sagte, es sei nicht akzeptabel, dass auch im vierten Jahr des doppischen Rechnungswesens noch immer keine solche Bilanz vorliege. Die Samtgemeindeverwaltung habe die Arbeit, für die sie da sei, nicht erledigt. Christoph Meier (CDU) forderte, Druck aufzubauen, um diesen Zustand zu beenden. Dem schloss sich Gösta Berkenhagen (SPD) an.

Hans Bielefeld (WGS) nahm die Mitarbeiter der Kämmerei im Lindhorster Rathaus ein Stück weit in Schutz und wies darauf hin, dass die Eröffnungsbilanz in diesem Jahr fertig werden soll. „So lange sollte man nun noch abwarten“, so Bielefeld. Es gebe mehrere Verwaltungen in Schaumburg, die noch keine solche Bilanz angefertigt haben. Wobei sich auch der WGS-Ratsherr eine bereits fertige Bilanz wünschte.

Das Papier gilt als wichtige Grundlage, um tatsächliche Eigentumswerte erfassen zu können. Die Abschreibungen dieser Werte müssen die Kommunen aus dem laufenden Geschäft erwirtschaften. Derzeit wird stellenweise mit Schätzungen gearbeitet.

Inhaltliche Kritik am Etatplan 2012 blieb weitgehend aus. Harald Abmeyer bezeichnete „dieses Pamphlet“ allerdings als undurchsichtig. Er kritisierte die Doppik im Grundsatz, da dieses Rechnungswesen in den Räten kaum nachvollziehbar sei. Der Haushalt wurde fast einstimmig beschlossen. Abmeyer enthielt sich.

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