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ALG: Warum Steuer an die Kirche?

Lindhorst / Heute Stammtisch im Dönerhaus ALG: Warum Steuer an die Kirche?

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist heute Gast des SPD-Ortsvereins Lindhorst. Beim „Klartext“-Stammtisch im Grill- und Dönerhaus an der Bahnhofstraße soll sich der Innenexperte zu einem Fiskus-Thema äußern: Warum zahlen selbst Arbeitslose, die keiner religiösen Konfession angehören, Kirchensteuer?

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Kirchensteuer: Auch Arbeitslose zahlen sie, und zwar sogar dann wenn sie keiner Konfession angehören.

Quelle: gus

Lindhorst (gus). So lautet ab 19 Uhr die Kernfrage. Dieses Thema ist nach Worten der Ortsvorsitzenden, Cerstin Bayer bereits einmal bei dem monatlichen SPD-Stammtisch aufgekommen. Und habe zu reichlich erhitzten Gemütern geführt. Denn offensichtlich ist es so, dass Menschen, die während ihrer Berufstätigkeit keine Kirchensteuer entrichten mussten, weil sie der Kirche nicht angehören, im Fall von Arbeitslosigkeit plötzlich zu der Abgabe verpflichtet werden.

Die ohnehin vorliegenden Faktoren des dramatischen Einnahmeverlustes und des drohende Abrutschens in Hartz IV werden somit noch verschärft, weil das Arbeitslosengeld I scheinbar unnötig „besteuert“ wird.

Der Kirchensteuersatz beträgt in Deutschland neun Prozent der Einkommensteuer. Lediglich Baden-Württemberg kassiert acht Prozent dieser Steuersumme ein. Bei Arbeitslosen wird sozusagen eine imaginäre Einkommensteuer auf den Bezugssatz als Grundlage herbeigezogen. Bis 2004 gab es diese Regelung noch nicht.

Arbeitslosengeld I wird in Deutschland in aller Regel nicht länger als zwölf Monate lang gezahlt. Es handelt sich um eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Erst ab einem gewissen Lebensalter und einer bestimmten Dauer eines gekündigten Arbeitsverhältnisses kann das ALG I bis zu 24 Monate lang bezogen werden. Anschleißend wird nach den Hartz-IV-Richtlinien die sogenannte Grundsicherung gezahlt.

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