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Abschiebung gescheitert

Syrische Mutter wehrt sich Abschiebung gescheitert

Bei dem Versuch, eine vierköpfige syrische Familie aus Lindhorst abzuschieben, ist die Landesaufnahmebehörde (LAB) am frühen Mittwochmorgen gescheitert.

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Von rund 40 000 Dublin-Fällen werden nur rund 5000 bundesweit umgesetzt, sagt Kai Weber vom Flüchtlingsrat.

Quelle: Symbolfoto dpa

LINDHORST. Die Mutter von zwei Kleinkindern wehrte sich nach Angaben der Behörde derart heftig gegen die Abschiebung, dass die Verantwortlichen wieder abzogen. Es waren zwei Verwaltungsvollzugsbeamte der LAB sowie zwei Polizeivollzugsbeamte aus Schaumburg im Einsatz.

Die Familie sollte gemäß der „Dublin-III-Verordnung“ nach Kroatien überstellt werden, also in das Land, über das sie in Europa eingereist sind. Die Abschiebung wurde abgebrochen, da die Frau sich selbst und ihre Familie erheblich gefährdet habe, erklärt die Behörde.

Auch Matthias Eichler, Pressesprecher des Landesinnenministeriums, bestätigt den Fall. „Es liegt im Ermessen der Beamten der LAB, ob sie eine Abschiebung durchsetzen oder nicht.“ Im Zweifel wolle die Behörde deeskalierend wirken – ein „Augen zu und durch“ sei nicht im Sinne der Flüchtlingspolitik der Landesregierung und derartige Verzögerungen nicht selten. „Nachtabschiebungen versuchen wir zu vermeiden“, so der Sprecher. Das Ministerium habe aber nur bedingt Einfluss darauf, da der Bund die Abflugtermine bestimme. Mutmaßlich wäre die Familie nach Frankfurt am Main gebracht worden, um mit einer Charter-Maschine nach Kroatien geschickt zu werden.

Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Niedersachsen, ist vertraut damit, dass Flüchtlinge in solchen Situationen Widerstand leisten, im Affekt mit Gewalt reagieren oder mit Suizid drohen. Die subjektive Angst der Betroffenen stehe den objektiven Erkenntnisse der Behörden eben oft entgegen, meint Weber. Schuld sei ein strukturelles Problem der Dublin-Verordnung. Es werde zu pauschal bewertet, ob der Umgang mit Flüchtlingen in dem Land, in das sie geschickt werden sollen, menschenwürdig ist oder nicht. Aus Kroatien seien beispielsweise nur wenige Geschichten von Misshandlungen bekannt, „aber es gibt sie“. Man sollte die Betroffenen individuell nach ihren Erfahrungen befragen, meint Weber.

Anders als bei „normalen“ Abschiebungen erhielten die Flüchtlinge nur ein Schreiben darüber, dass ihr Asylverfahren nicht in Deutschland durchgeführt werde und sie dem Eintrittsland überstellt werden. Es gebe keinen Hinweis auf eine mögliche freiwillige Ausreise oder finanzielle Hilfe. Von bundesweit 40 000 Dublin-Fällen werden nur 5000 vollzogen – das begründe zudem die Hoffnung auf erfolgreichen Widerstand.  geb, kil

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