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Lindhorst Lindhorst stellt Beteiligung in Frage
Schaumburg Lindhorst Lindhorst Lindhorst stellt Beteiligung in Frage
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00:16 02.03.2016
Quelle: Symbolfoto
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Lindhorst

Heinz-Dieter Lauenstein (SPD) plädierte in der jüngsten Ausschusssitzung für eine Beteiligung am Breitbandausbau, „auch wenn es viel Geld kostet, was wir nicht haben“. Nämlich gut 90000 Euro verteilt über einen Zeitraum von drei Jahren. Er sieht aber die Gefahr, „dass wir den technischen Anschluss verlieren“. Er hält es in dieser Angelegenheit für richtig, dass geprüft werde, ob es sich beim Breitbandausbau nicht eher um eine übergeordnete Aufgabe handelt, die in den Verantwortungsbereich der Samtgemeinde fällt.

Der Lindhorster Verwaltungsausschuss hatte bereits über das Thema beraten und einen ablehnenden Beschluss gefasst. Ebenfalls mit dem Argument, dass es sich dabei um eine übergeordnete Aufgabe handele. Nunmehr wurde der Gemeinde in einem Schreiben der Samtgemeinde mitgeteilt, dass es zunächst einen Ratsbeschluss benötige, bevor die Entscheidung dem Landkreis dargelegt werden könne. Aus Sicht der Samtgemeinde handele es sich beim Breitbandausbau „um eine Daseinsvorsorge“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Demnach würde der Aspekt in den Bereich der Gemeinde fallen, so die Position der Samtgemeinde. Eine Kostenübernahme sei daher nicht in Erwägung zu ziehen.

Die Lindhorster wollen sich damit aber offenbar nicht zufrieden geben. Holger Mensching (CDU) sagte im Bauausschuss, dass er nicht einsehe, dass diese Aufgabe „auf den Kommunen abgeladen“ und ihnen „das Geld aus der Tasche gezogen“ werde. Auch wenn alle anderen Kommunen mitmachen, sieht er den Breitbandausbau in Lindhorst aktuell nicht als „zwingend notwendig an“.

Auch Stefanie Sonnekalb-Unruh (Grüne) äußerte Zweifel an der Notwendigkeit der Investition. Sie wollte von Gemeindedirektor Jens Schwedhelm wissen, ob denn konkrete Beschwerden bezüglich der Internetversorgung vorlägen. Generell sei die Gemeinde gut versorgt, aber vereinzelt gebe es Schwächen, schilderte dieser. Das hänge immer auch davon ab, wie dicht die Haushalte an den Verteilerkästen stünden. Generell warnte Schwedhelm davor, dass Lindhorst als einzige Kommune eine „Insellösung“ darstellen würde. Denn wenn sich die Gemeinde zu einem späteren Zeitpunkt doch noch dazu entscheiden würde, die Breitbandversorgung auszubauen, sei keineswegs mit so hohen Zuschüssen zu rechnen. kil

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