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Lindhorster Etat fällt bei Finanzaufsicht durch

Haushaltsplan für 2015 nicht genehmigt Lindhorster Etat fällt bei Finanzaufsicht durch

Die Gemeinde Lindhorst muss noch einmal kräftig den Rotstift ansetzen. Wie Gemeindedirektor und Kämmerer Jens Schwedhelm bestätigt, ist der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 beim Landkreis durchgefallen.

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Quelle: dpa

Lindhorst. „Wir müssen ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen“, sagt der Gemeindedirektor.

Die Finanzaufsicht des Landkreises habe mit Blick auf die Defizite der vergangenen und kommenden Jahre den Haushalt in der vorliegenden Form nicht genehmigt, wie Schwedhelm erklärt. Dies bedeutet, dass Lindhorst momentan nur die Geschäfte der laufenden Verwaltung regeln kann und geplante Investitionen zunächst auf Eis liegen. „Investitionen dürfen nur getätigt werden, wenn der Haushalt genehmigt wird“, sagt Schwedhelm. Deswegen werde sich nach Ostern der Rat wieder mit dem Haushalt beschäftigen.

Darüber, wo gestrichen werden soll und kann, habe die Verwaltung zwar gewisse Vorstellungen, „wir werden der Politik aber nicht vorgreifen“, begründet Schwedhelm, dass er zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Angaben machen will. Zunächst werde er mit den Fraktionen die einzelnen Positionen durchgehen. Das Haushaltssicherungskonzept bedeute, dass die Gemeinde dem Landkreis deutlich machen müsse, wie das Minus abgebaut werden soll, Kosten eingespart und Einnahmen generiert werden können.

Eine nicht unerhebliche Rolle bei dem Defizit, das im Ergebnishaushalt aufgelaufen ist, spielen laut Schwedhelm auch die Personalkosten und die Tarifsteigerungen. Die Einnahmen seien zwar nicht schlecht, aber „das Plus wird durch andere Verpflichtungen wieder aufgefressen“, sagt der Kämmerer. Besonders die Kosten für den Kindergarten machen der Gemeinde zu schaffen. Deshalb hatte Lindhorst bei der Samtgemeinde auch einen Antrag auf Übernahme der Trägerschaft gestellt. „Schnellstmöglich“ soll der Konsolidierungsprozess jetzt eingeleitet werden. „Wir müssen da ran, da beißt die Maus keinen Faden ab“, sagt Schwedhelm.  bab

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